Beschlüsse 2010

 
Januar 2010 
 öffentlich
265-12/09Bewirtschaftungsvertrag Fichtesportplatz zwischen der Gemeinde Brieselang und dem SV Grün-Weiß-Brieselang e.V.
270-01/10

Haushaltssatzung der Gemeinde Brieselang für das Haushaltsjahr 2010

223-11/09Doppik in der Gemeinde Brieselang - Produktplan
224-10/09Beauftragung eines Sachverständigen für Baumschutz zur Beurteilung der Sanierungsmöglichkeiten in der Pappelallee
273-01/10 Publizierung der Protokolle aller Ausschüsse auf der Homepage
274-01/10Spielplätze im Rahmen der Bauleitplanung vorsehen
275-01/10Entsendung von Frau Daniela Strümpler in die Ausschüsse für Gemeindeentwicklung und Haushalt und Finanzen
276-01/10Zustimmung zur Eilentscheidung nach § 58 Bbg KVerf, Rückzahlung einer Zuwendung vom 21.01.2010
 nicht-öffentlich
170-09/09Verkauf einer Teilfläche in der Flur 1
 

März 2010

 286-03/10Wahl Schiedsperson - Stellvertreter - für die Schlichtungsstelle der Gemeinde
 278-02/10Ausschöpfung von Konsolidierungsmöglichkeiten - Umsetzung von Hinweisen des Ministerium des Innern
 284-03/10Satzung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) "Wirtschaftsregion Ost-Havelland"
 285-03/10Erhalt der Brieselanger Tafel
 287-03/10

Antrag auf außerplanmäßige Ausgabe - Weiterreichung der Fördermittel und des Eigenanteils für Rekonstruktion

des Krippenbereiches Kita "Zesstower Mäusenest" an die Kinderwelt GmbH Potsdam

 290-03/10Freigabe außerplanmäßige Mittel zur Erweiterung der Außenanlagen Kitaneubau Bahnstraße
 282-03/10Beauftragung der Zustandsermittlung der Straße "Bredower Straße" ab Mühlenweg in Zeestow in Richtung Bredow
 289-03/10Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für die Erstellung eines Baumkatasters
 295-03/10Neubesetzung des Umlegungsausschusses mit zwei Mitgliedern
 293-03/10Änderung des Stellenplans
 nicht-öffentlich
 291-03/10Dienstaufsichtsbeschwerde
 292-03/10Dienstaufsichtsbeschwerde
 277-02/10Personalangelegenheit
 April 2010
 300-04/10Halbstundentakt der Bahn bis Friedrichstraße sichern
 304-04/10Projekt Pflegeheim Brieselang aktiv weiterverfolgen
 299-04/10Beschuss einer überplanmäßigen Ausgabe Reinigung / Winterdienst in der Gemeinde Brieselang
  Mai 2010
 303-05/10Entwurf zur 2. Änderung des B-Planes Nr. 39 "Parkweg 13" in der Gemeinde Brieselang
 308-05/10Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L 202, Bereich Finkenkruger Straße
 306-05/10Verbesserung der kulturellen Zusammenarbeit in der Wirtschaftsregion Ost-Havelland
 305-05/10Durchführung "Kommunales Netzwerk für Qualitätsmanagement in der Kindertagesbetreuung" in der
Gemeinde Brieselang - Aufnahme Hort "Robinson-Grundschule" ab 01.09.2010
 320-05/10Weitere Verfahrensweise zum Konjunkturpaket II
 314-05/10Neubesetzung Berufener für Ausschuss für Bildung und Soziales
 318-05/10Beitritt zum Tourismusverband
 319-05/10Wiederaufaufnahme der Leitbilddiskussion Brieselang 2020
  Nicht öffentlich
 311-05/10 Entscheidung über die Vergabe Instandsetzung "Gelbes Gebäude" Fassade / BWA / Gerüstbau / Betonarbeiten
  Juni 2010
337-06/10Vergabe der Mittel aus dem Konjunkturpaket II
323-06/10Fortsetzung der Wochenendpräsenz- und bereitschaftsdienste ab der 34. KW 2010
322-06/10Vorentwurf zum B-Planverfahren Gewerbegebiet "Bredow-Vorwerk Ost"
165-07/10Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Gewerbegebiet Bredow-Vorwerk" der Gemeinde Brieselang
329-06/10Gestaltung  des Fichtesportplatzes; Neubau eines Umkleide- und Sozialgebäudes
336-06/10Überplanmäßige Ausgabe zu den Konzessionsverträgen
 August 2010
 324-06/10  Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen des Jahres 2010 aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Gemeinde Brieselang
 334-06/101. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Wohngebiet Brieselang Süd" der Gemeinde Brieselang 
 330-06/10Gemeindevertretung - Sitzung in Ortsteilen 
 307-05/10Umgestaltung Anschlussstelle Brieselang an der BAB A10 
 309-05/10Informationstafeln 
 332-06/10Prüfung Sanierungskosten Langestraße zwischen Wiesenweg und Jochen-Weigert-Straße 
 340-07/10Zustimmung zur Eilentscheidung nach § 58 Bbg Kverf, überplanmäßige Ausgabe für die Innenausstattung der Kita "Birkenwichtel" 
 302-04/10Gehweg Karl-Marx-Straße: a) Antrag BFB-Fraktion Bäume in der Karl-Marx-Straße retten; b) Entscheidung zu Varianten 
 342-08/10Neubesetzung Mitglied Hauptausschuss 
 343-08/10Neubesetzung des Ausschusses für Bildung und Soziales 
 356-08/10Benennung der Ausschussmitglieder für den Hauptausschuss 
 357-08/10Benennung der Ausschussmitglieder für den Ausschuss für Gemeindeentwicklung 
 358-08/10Benennung der Ausschussmitglieder für den Ausschuss für Bildung und Soziales 
 359-08/10Benennung der Ausschussmitglieder für den Haushalts- und Finanzausschuss 
 360-08/10Benennung eines Sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Gemeindeentwicklung 
 352-08/10Neubestellung des Seniorenbeauftragten 
 301-04/10Bürgerschaftliches Engagement fördern 
 350-08/10Überplanmäßige Ausgabe/Rechtsanwaltskosten für insolvente Gesellschaften 
 351-08/10Überplanmäßige Ausgabe für Gutachterkosten 
 347-08/10Kauf einer Skulptur 
 353-08/10Erhebung von Anschlussbeiträgen sogenannter Altanliegergrundstücke 
 355-08/10Überplanmäßige Ausgabe Leitungsverlegung Sportplatz Bredow 
  Nicht öffentlich
 348-08/10Verlängerung des Erbbaurechtes, UR.-Nr. 535/200 vom 08.06.2010 - Elf Mineralöl Berlin GmbH 
 349-08/10Verkauf der Flurstücke 215 und 218, Flur 2, Gemarkung Zeestow 
 September 2010
 372-09/10  Wiederaufnahme des Verfahrens zum sachlichen Teil-Flächennutzungsplan "Windenergienutzung"
 361-09/10Einbahnstraßenregelung Paul-Mewes-Damm / Bahnstraße / Langestraße  
 370-09/10Antrag zur Beauftragung eines Ingenieurbüros zur Untersuchung des Grabensystems in der Gemeinde Brieselang
 346-08/10Antrag auf eine außerplanmäßige Ausgabe zur Zahlung von Grunderwerbskosten für die Baumaßnahme Fichtestraße 4.BA
 382-09/10Änderungsantrag zu Drs. 368-09/10 Eilantrag
 366-09/10Entwurf - Ergänzungsvereinbarung zu dem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Landkreis Havelland und der Gemeinde Brieselang zur Durchführung von Aufgaben nach § 12 Abs. 1 Kita-Gesetz
 365-09/10Überplanmäßige Ausgabe - Zuwendungsbescheid des LK HVL, Antragsnummer: FM-A-25-2010 vom 13.08.2010 - Ausstattung FUR WAT (Lehrertisch, Lehrerstuhl, 2 Aktenschränke, 1 Garagenschrank, Interaktivboard) in der Hans-Klakow-Oberschule
 364-09/10  Überplanmäßige Ausgabe - Zuwendungsbescheid des LK HVL, Antragsnummer: FM-A-26-2010 vom 13.08.2010 - Ausstattung PC-Kabinett in der Robinson-Grundschule
 325-05/10Neufassung der Straßenreinigungssatzung
 363-09/10Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Gemeindeentwicklung
 367-09/10Ausschussvorsitz Bildungs- und Sozialausschuss / Ausschuss für Gemeindeentwicklung
  Nicht öffentlich
 371-09/10Einsetzung eines zeitweiligen Ausschusses zur Aufklärung möglicher Pflichtverletzungen und Schäden bei der Geltendmachung von Forderungen gegen einzelne Gemeindevertreter und Bürger.
  Oktober 2010
 392-10/10Ausbau des Gehweges Berliner-Straße in Bredow 
 388-10/10Besetzung des Ausschusses Hort "Robinson" durch den Träger 
 393-10/10  Erweiterung des Hortes "Pusteblume"
 390-10/10Aufhebung Sperrvermerk Gesellschafterdarlehen an WBG 
 391-10/10  Beitragskalkulation Wasser- und Bodenverband "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen"
 379-10/10Homepage - Vermarktung von Grundstücken 
 380-10/10Homepage - Aufnahme Behindertenbeauftragten, Seniorenbeirat und Schiedsstelle 
 378-10/10Gehweg Karl-Marx-Straße  
 383-10/10Internetauftritt der Gemeinde Brieselang - Domain "brieselang" 
  November 2010
 405-11/10Außerplanmäßige Ausgabe:Absetzung von Solleinnahmen zur Forderungsbereinigung im Rahmen der Vorbereitung der Durchführung der Doppik auf der HHST 6300.3500.808
 404-11/10Außerplanmäßige Ausgabe: Absetzung von Solleinnahmen zur Forderungsbereinigung im Rahmen der Vorbereitung der Durchführung der Doppik auf der HHST 6300.3501.704 
 403-11/10Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Aktualisierung des Straßenkatasters
 402-11/10Überplanmäßige Ausgabe Bewirtschaftung - Bezahlung Reinigungsleistung IV. Quartal 2010 in der Robinson-Grundschule, Zeebra-Grundschule und der Hans-Klakow-Oberschule der Gemeinde Brieselang 
 401-11/10Stellungnahme der Gemeinde zum Raumordnungsverfahren "Gas- und Dampfkraftwerk Wustermark"
 377-09/10Öffentlich-rechtlicher Vertrag des Landkreises Havelland gemäß KitaG
 Dezember 2010
 408-12/101. Nachtragshaushaltssatzung 2010 der Gemeinde Brieselang 
 409-12/10Bestätigung der Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Bürgermeisters
 407-12/10Neubesetzung Trägervertretung für den Jugendclub "Millennium" Brieselang
 412-12/10Unbefristete Niederschlagung von Forderungen der Gemeinde Brieselang gegenüber der Wohnbaugesellschaft Brieselang mbH (WBG)
 414-12/10Weitere Verfahrensweise Pappeln in der Pappelallee 
 416-12/10Überplanmäßige Ausgabe für Gerichtskosten
 Nicht öffentlich
 410-12/10Entscheidung über die Vergabe der Straßenbaumaßnahme Berliner Straße in Brieselang OT Bredow