Datenschutzerklärung

1. Präambel

Die Gemeinde Brieselang setzt zum Schutz Ihrer Daten und die diesem Schutz dienenden gesetzlichen Verpflichtungen auf volle Transparenz. Die Verarbeitung personenbezogener Daten, etwa des Namens, der Anschrift, der E-Mail-Adresse oder der Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt deshalb stets im Einklang mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die seit dem 25. Mai 2018 unter dem offiziellen Titel "Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG" in Kraft gesetzt ist.

Mit Blick auf die nachfolgende Datenschutzerklärung möchten wir Sie über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen personenbezogenen Daten informieren. Weiterhin werden Sie über Ihre anerkannten Rechte aufgeklärt. Wir messen dem Datenschutz große Bedeutung bei. Sollten Sie dennoch Fragen haben, die durch diese Datenschutzerklärung nicht beantwortet werden, wenden Sie sich bitte direkt an uns.

2. Anschrift der Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung ist:

Gemeinde Brieselang
-Die Bürgermeisterin-

Am Markt 3
14656 Brieselang
Tel.: 033232/ 338 0
E-Mail: info@gemeindebrieselang.de

3. Anschrift der Datenschutzbeauftragten

Gemeinde Brieselang

-Die Datenschutzbeauftragte-

Am Markt 3
14656 Brieselang
Tel.: 033232 / 338 13
E-Mail: datenschutz@gemeindebrieselang.de

Sofern Sie der Verarbeitung Ihrer Daten durch uns nach Maßgabe dieser Datenschutzbestimmungen insgesamt oder für einzelne Maßnahmen widersprechen wollen, können Sie Ihren Widerspruch an oben genannte verantwortliche Stelle richten.

4. Datenverarbeitung und Verarbeitungszwecke

Die Homepage der Gemeinde Brieselang wird auf den Webservern des Unternehmens net-Com AG, Albert-Brickwedde-Straße 2, in 49084 Osnabrück gehostet. Sofern Sie unsere Webseiten aufrufen, werden automatisch folgende Daten über Ihren Internetbrowser an den Webserver der Firma net-Com AG übermittelt und aufgezeichnet: 

- Name und URL der abgerufenen Datei
- Datum und Uhrzeit des Abrufs
- übertragene Datenmenge
- Meldung über erfolgreichen Abruf (HTTP response code)
- Browsertyp und Browserversion
- Betriebssystem
- Referer URL (d.h. die zuvor besuchte Seite)
- Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden
- Internet-Service-Provider des Nutzers
- IP-Adresse und der anfragende Provider 

Wenn Sie unser Ratsinformationssystem besuchen, werden Sie weitergeleitet auf den Webserver des Unternehmens CC e-gov GmbH, Tempowerkring 7, in  21079 Hamburg. Auch dort werden die oben genannten Daten aufgezeichnet.

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf die jeweiligen Webserver werden diese Daten für 52 Wochen gespeichert. Ein Rückschluss auf einzelne Personen ist anhand dieser Daten nicht möglich. In anonymisierter Form werden die Daten daneben zu statistischen Zwecken verarbeitet; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen findet nicht statt.

Und: Personenbezogene Nutzerprofile können mit diesen Daten nicht ohne weiteres gebildet werden. Ihre Daten werden nicht für kommerzielle Zwecke weitergegeben.

5. Umgang mit Ihren persönlichen Daten

Innerhalb dieser Internetpräsenz besteht die Möglichkeit, uns personenbezogene Daten zu übermitteln. Personenbezogene Daten sind Informationen, die genutzt werden können, um Ihre Identität zu erfahren. Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, etwa mit Blick auf das Kontaktformular oder die Mängelmeldung, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.

Bei der elektronischen Mitteilung mittels Online-Formular wird die Nachricht zusammen mit Ihren persönlichen Daten, sofern bekannt, über eine generell gesicherte SSL-Verbindung verschlüsselt und nicht an Dritte übermittelt. Überhaupt gilt: Ihre Daten unterliegen behördenintern dem Datenschutz. Diese sind zweckgebunden. Sie werden gelöscht, wenn sie nicht mehr zur Erledigung der angefragten Aufgabe benötigt werden.

Die Verwaltungsangestellten und -mitarbeiter sind überdies maßgeblich den gesetzlichen Vorschriften verpflichtet, etwa beim Umgang mit Daten, die die Regelungen von EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO), des Telemediengesetzes (TMG) und des Brandenburgischen Datenschutzgesetz (BDSG) betreffen. Sie sind Geheimnisträger und unterliegen der Verschwiegenheitspflicht. Also gilt: Personenbezogene Daten werden absolut vertraulich behandelt und nur mit Ihrer gesonderten vorherigen Zustimmung an Dritte weitergeleitet, es sei denn, die Übermittlung von Daten ist gesetzlich vorgeschrieben. Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht vollständig gewährleistet werden kann. Wir wissen das Vertrauen zu schätzen, das Sie uns entgegenbringen, und wenden äußerste Sorgfalt an, um Ihre persönlichen Angaben zu schützen. Wenn Sie Fragen haben, können Sie sich auch direkt an uns wenden.

Unsere Server sind selbstverständlich mittels Firewalls und Virenschutz gesichert. Back-up und Recovery sowie Rollen- und Berechtigungskonzepte sind obligatorisch.

Die Gemeinde Brieselang wird zu keinem Zeitpunkt, ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis, Ihre persönlichen Daten an Dritte weitergeben, es sei denn, sie ist dazu aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet. Sie können einer Verarbeitung widersprechen, wenn 

- die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird,

- die Verarbeitung unrechtmäßig ist,

 - sich der Zweck der Verarbeitung erledigt hat, die Daten aber zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen des Betroffenen notwendig sind oder

- Sie ein Widerspruchsrecht gemäß DSGVO haben.

6. Besondere Bestimmungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten nach dem Melderecht

Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung für meldepflichtige Personen 

Die Vorschriften über Melderegisterauskünfte (§§ 44 ff. BMG) und Datenübermittlungen (§§ 33 ff. BMG) sehen spezielle Regelungen zur Weitergabe personenbezogener Daten vor.

Weitere Informationen unter: www.brieselang.de bzw. www.gemeindebrieselang.de

7. E-Mail-Nutzung und Speicherung

Wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass an die Gemeinde Brieselang gesandte E-Mails im Rahmen der Risikominderung im Rechenzentrum der Gemeinde automatisiert auf Schadware und unerwünschte Werbung untersucht werden, bevor eine Zustellung an bzw. Benachrichtigung des E-Mail-Empfängers erfolgt. Anhänge werden ebenfalls untersucht und können situationsbedingt abgewiesen werden. Eine entsprechende Liste wird bei Bedarf angepasst. Ferner können empfangene E-Mails seitens des Empfängers erforderlichenfalls weitergeleitet, gespeichert, archiviert oder anderweitig als Teil der Geschäftsprozesse verarbeitet werden.

Die beim E-Mail-Transport auf unseren Servern anfallenden Verkehrsdaten werden in rollierende Log-Dateien geschrieben und werden nach einer festgelegten Frist gelöscht. Ein Zugriff ist nur einem begrenzten Personenkreis (Administratoren) zugänglich.

8. Link zu Webseiten anderer Anbieter

Das Online-Angebot der Gemeinde Brieselang enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter, auf die sich unsere Datenschutzerklärung nicht erstreckt. Wir weisen darauf hin, dass die Betreiber dieser fremden Internetseiten die Daten von Besucherinnen bzw. Besuchern erheben, auswerten und weiterverarbeiten können. Wir haben in der Regel keinen Einfluss auf den Inhalt und die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen durch diese Anbieter und bitten Sie daher, sich beim Besuch dieser Internetseiten über die dort geltenden Richtlinien zu informieren.

9. Dauer der Speicherung

Von uns erhobene personenbezogene Daten werden grundsätzlich nur so lange verarbeitet und gespeichert wie dies zur Erreichung des Verarbeitungszwecks erforderlich ist oder dies durch Gesetze oder Vorschriften verlangt wird.

10. Rechte der betroffenen Person

Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) insbesondere folgende Rechte:
 

• Auskunftsrecht:

Die betroffen Person kann Auskunft über die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung verlangen (Artikel 15 DS-GVO).
 

• Recht auf Datenberichtigung:

Die betroffene Person kann die Berichtigung der zu ihrer Person gespeicherten Daten verlangen, sofern ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DS-GVO).
 

• Recht auf Löschung:

Die betroffene Person kann die Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten per schriftlichem Antrag verlangen, sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DS-GVO zutrifft. Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergänzend zu den in Artikel 17 Absatz 3 DS-GVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist. In diesen Fällen tritt an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DS-GVO.
 

• Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung: 

Die betroffene Person kann eine Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen der Meldebehörde gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen (Artikel 18 Absatz 1 lit. b, c und d DS-GVO). Wird die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung.
 

• Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen: 

Die betroffene Person kann gegen bestimmte Datenverarbeitungen Widerspruch einlegen, sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person überwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (Artikel 21 DS-GVO). Nähere Informationen zum Widerspruchsrecht nach dem Bundesmeldegesetz können den Hinweisen auf dem Meldeschein entnommen werden.
 

• Widerrufsrecht bei Einwilligungen:

Die Übermittlung personenbezogener Daten für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels ist nur zulässig, wenn die betroffene Person eingewilligt hat (§ 44 Absatz 3 Satz 1 BMG i. V. m. Artikel 6 Absatz 1 lit. a DS-GVO). Die Einwilligung kann nach Artikel 7 Absatz 3 DS-GVO jederzeit gegenüber der Stelle widerrufen werden, gegenüber der die Einwilligung zuvor erteilt wurde.
 

• Beschwerderecht

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

Kontaktdaten der Aufsichtsbehörde:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht

Stahnsdorfer Damm 77

14532 Kleinmachnow

Telefon: 033203/356-0

Telefax: 033203/356-49

E-Mail: Poststelle@LDA.Brandenburg.de

11. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google-Diensten

Die Internetseite der Gemeinde Brieselang nutzt derzeit keine Google-Dienste. Sollte sich dies ändern, ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA, als verantwortlicher Anbieter registriert. Zur Nutzung der Funktionen von Google-Diensten werden von Google Informationen gespeichert. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Gemeinde Brieselang hätte also keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.

Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/

12. Cookies

Die Webseiten der Gemeinde Brieselang verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, die über einen Webbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden.

Zahlreiche Webseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch die Webseiten und Server dem konkreten Webbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Webseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Webbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Webbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

Die Lebensdauer unserer Cookies ist auf die jeweilige Session begrenzt. Mit anderen Worten: Wenn Sie den Browser vollständig schließen, werden diese Cookies gelöscht.

Sie können das Setzen von Cookies durch unsere Webseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung im genutzten Webbrowser verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Webbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Webbrowsern möglich.

Unsere Social-Media-Auftritte

Datenverarbeitung durch soziale Netzwerke

Wir unterhalten öffentlich zugängliche Profile in sozialen Netzwerken. Die im Einzelnen von uns genutzten sozialen Netzwerke finden Sie weiter unten.

Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter etc. können Ihr Nutzerverhalten in der Regel umfassend analysieren, wenn Sie deren Website oder eine Website mit integrierten Social-Media-Inhalten (z. B. Like-Buttons oder Werbebannern) besuchen. Durch den Besuch unserer Social-Media-Präsenzen werden zahlreiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst. Im Einzelnen:

Wenn Sie in Ihrem Social-Media-Account eingeloggt sind und unsere Social-Media-Präsenz besuchen, kann der Betreiber des Social-Media-Portals diesen Besuch Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ihre personenbezogenen Daten können unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder keinen Account beim jeweiligen Social-Media-Portal besitzen. Diese Datenerfassung erfolgt in diesem Fall beispielsweise über Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden oder durch Erfassung Ihrer IP-Adresse.

Mit Hilfe der so erfassten Daten können die Betreiber der Social-Media-Portale Nutzerprofile erstellen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Auf diese Weise kann Ihnen interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz angezeigt werden. Sofern Sie über einen Account beim jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen, kann die interessenbezogene Werbung auf allen Geräten angezeigt werden, auf denen Sie eingeloggt sind oder eingeloggt waren.

Bitte beachten Sie außerdem, dass wir nicht alle Verarbeitungsprozesse auf den Social-Media-Portalen nachvollziehen können. Je nach Anbieter können daher ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern der Social-Media-Portale durchgeführt werden. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Media-Portale.

Rechtsgrundlage

Unsere Social-Media-Auftritte sollen eine möglichst umfassende Präsenz im Internet gewährleisten. Hierbei handelt es sich um ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die von den sozialen Netzwerken initiierten Analyseprozesse beruhen ggf. auf abweichenden Rechtsgrundlagen, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke anzugeben sind (z. B. Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

Verantwortlicher und Geltendmachung von Rechten

Wenn Sie einen unserer Social-Media-Auftritte (z. B. Facebook) besuchen, sind wir gemeinsam mit dem Betreiber der Social-Media-Plattform für die bei diesem Besuch ausgelösten Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich. Sie können Ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Beschwerde) grundsätzlich sowohl ggü. uns als auch ggü. dem Betreiber des jeweiligen Social-Media-Portals (z. B. ggü. Facebook) geltend machen.

Bitte beachten Sie, dass wir trotz der gemeinsamen Verantwortlichkeit mit den Social-Media-Portal-Betreibern nicht vollumfänglich Einfluss auf die Datenverarbeitungsvorgänge der Social-Media-Portale haben. Unsere Möglichkeiten richten sich maßgeblich nach der Unternehmenspolitik des jeweiligen Anbieters.

Speicherdauer

Die unmittelbar von uns über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden von unseren Systemen gelöscht, sobald Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Gespeicherte Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insb. Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Auf die Speicherdauer Ihrer Daten, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zu eigenen Zwecken gespeichert werden, haben wir keinen Einfluss. Für Einzelheiten dazu informieren Sie sich bitte direkt bei den Betreibern der sozialen Netzwerke (z. B. in deren Datenschutzerklärung, siehe unten).

Soziale Netzwerke im Einzelnen

Facebook

Wir verfügen über ein Profil bei Facebook. Anbieter dieses Dienstes ist die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland (nachfolgend Meta). Die erfassten Daten werden nach Aussage von Meta auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.

Wir haben mit Meta eine Vereinbarung über gemeinsame Verarbeitung (Controller Addendum) geschlossen. In dieser Vereinbarung wird festgelegt, für welche Datenverarbeitungsvorgänge wir bzw. Meta verantwortlich ist, wenn Sie unsere Facebook-Page besuchen. Diese Vereinbarung können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum.

Sie können Ihre Werbeeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://www.facebook.com/settings?tab=ads.

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Facebook: https://www.facebook.com/about/privacy/.

Instagram

Wir verfügen über ein Profil bei Instagram. Anbieter dieses Dienstes ist die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum, https://help.instagram.com/519522125107875 und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875.

Hinweis: Aktualisierung der Datenschutzerklärung

Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung jederzeit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu aktualisieren. (Stand: Oktober 2024)