Wahl zur/zum hauptamtlichen Bürgermeister:in 2023
Alle wichtigen Informationen zur Bürgermeisterwahl werden an dieser Stelle nach und nach veröffentlicht:
Stand: Mittwoch, 5. Oktober 2023, 09.15 Uhr
Bürgermeisterwahl 2023: Wahlausschuss bestätigt Endergebnis der Stichwahl einstimmig
Brieselang. Nach Prüfung aller Niederschriften & Co.: Der Wahlausschuss hat am Mittwoch (4. Oktober 2023) während einer öffentlichen Sitzung im Bürgerhaus das endgültige Wahlergebnis der Bürgermeister-Stichwahl bestätigt. Die Entscheidung wurde einstimmig mit fünf Ja-Stimmen per Beschluss getroffen. Das Ergebnis ist damit amtlich bestätigt. Der Wahlausschuss stellte zudem fest, dass die Bewerberin Kathrin Neumann-Riedel die erforderliche Stimmenanzahl erreicht hat und damit zur neuen hauptamtlichen Bürgermeisterin gewählt worden ist.
Im Hinblick auf das amtliche Endergebnis der Stichwahl konnte Kathrin Neumann-Riedel 2.953 Stimmen erzielen (58,22 Prozent). Fabian Bleck erhielt 2.119 Stimmen (41,78 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 47,6 Prozent. Von den 10.868 Wahlberechtigten gaben 5.168 Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ab. 96 Stimmen waren ungültig. Sowohl das Quorum in Höhe von 1.631 Stimmen (15% aller Wahlberechtigten) als auch die erforderliche Stimmenzahl in Höhe von 2.537, die also mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen umfasst, wurde erreicht.
Nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid zur Abwahl des damaligen Bürgermeisters Ralf Heimann im April 2023 und der nun vollzogenen Neuwahl - mit Haupt- und Stichwahl - kann die gewählte neue Bürgermeisterin Kathrin Neumann-Riedel nun die Wahl innerhalb der Frist von einer Woche schriftlich annehmen. „Spätestens also bis zum 11. Oktober 2023 muss sie dies getan haben“, wie Wahlleiter Patrik Rachner bestätigte.
Öffentliche Bekanntmachung des amtlichen Wahlergebnisses, hier Stichwahl
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Stand: Sonntag, 1. Oktober 2023, 20.10 Uhr
Bürgermeisterwahl 2023: Neumann-Riedel gewinnt die Stichwahl
Brieselang. Vorläufiges Endergebnis der Stichwahl steht fest: Die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Brieselang am Sonntag (01. Oktober 2023) hat Kathrin Neumann-Riedel gewonnen. Die Einzelbewerberin erreichte sowohl die erforderliche Mehrheit als auch das Quorum, wie Wahlleiter Patrik Rachner bestätigte.
Neumann-Riedel konnte mit Blick auf das vorläufige Endergebnis mit 2.953 die meisten abgegebenen Stimmen erzielen, das sind 58,2 Prozent. Ihr unterlegener Kontrahent Fabian Bleck lag damit 834 Stimmen hinter der Einzelbewerberin. Bleck erhielt 2.119 Stimmen und konnte damit 41,8 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Die Wahlbeteiligung lag bei 47,6 Prozent. Insgesamt 5.168 Wählerinnen der insgesamt 10.868 Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab. 96 Stimmen wurden ungültig gewertet (1,9 Prozent). Das Quorum (15 Prozent der Wahlberechtigten) lag bei 1.631 Stimmen. Die erforderliche Mehrheit, also wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat, lag bei 2.537 Stimmen, die von Neumann-Riedel auch übertroffen wurde.
Der Wahlausschuss wird nun am kommenden Mittwoch, 4. Oktober 2023, während einer öffentlichen Sitzung ab 16 Uhr im Bürgerhaus, Forstweg 9, über das amtliche Endergebnis nach Prüfung der Niederschriften, Schnellmeldungen & Co. beraten und sodann einen Beschluss fassen. Wahlleiter Patrik Rachner wird sodann die Gewinnerin der Bürgermeisterwahl schriftlich anfragen, ob sie die Wahl annimmt. „Das muss schriftlich erfolgen. Am Tag nach der Annahme der Wahl beginnt die Amtszeit“, betonte Rachner.
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Stand: Sonntag, 1. Oktober 2023, 14.15 Uhr
Bürgermeisterwahl: Wahlbeteiligung liegt um 14 Uhr bei 23,21 Prozent
Brieselang. Deutlich schlechtere Wahlbeteiligung als bei der Hauptwahl: Seit Öffnung der Wahllokale um 8 Uhr haben bei der Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Brieselang bis 14 Uhr 23,21 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme vor Ort in den 13 Urnenwahllokalen abgegeben. Das teilte Wahlleiter Patrik Rachner mit. Damit haben bislang erst 1.913 Wählerinnen und Wähler ihre Stimmzettel in die Wahlurnen eingeworfen. Insgesamt können in den Urnenwahllokalen 8.243 Wahlberechtigte am heutigen Sonntag ihr Wahlrecht nutzen und abstimmen. Zum Vergleich: bei der Hauptwahl hatten zu diesem Zeitpunkt 32,12 Prozent ihre Stimme abgegeben.
Die Briefwahllokale sind natürlich noch nicht in der Wahlbeteiligungsstatistik erfasst. 2.625 Wählerinnen und Wähler hatten Briefwahlunterlagen erhalten. Folglich waren oder sind insgesamt 10.868 Brieselangerinnen und Brieselanger wahlberechtigt. Die Wahllokale haben noch bis 18 Uhr geöffnet.
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Stand: Sonntag, 1. Oktober 2023, 12.45 Uhr
Bürgermeisterwahl 2023: Auch bei der Stichwahl Quorum und Mehrheit erforderlich
Brieselang. Auch bei der Bürgermeister-Stichwahl muss ein Kandidat oder eine Kandidatin mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen und zugleich das benötigte Quorum der Wahlberechtigten in Höhe von 15 Prozent erreichen. Das würde bei einer aktuellen Zahl der Wahlberechtigten von 10.868 bedeuten (Stand: 1. Oktober 2023), dass das Quorum 1.631 Stimmen umfassen würde.
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Stand: Sonntag, 1. Oktober 2023, 12.30 Uhr
Hinweis: Wie können Wähler, die Briefwahl beantragt haben, dennoch im Wahllokal wählen?
Brieselang. Hinweis der Wahlleitung: Wer trotz des Erhalts von Briefwahlunterlagen dennoch in seinem Wahllokal wählen möchte, kann dies selbstverständlich tun. Wichtig ist nur, dass die vollständigen Briefwahlunterlagen in das Wahllokal mitgenommen werden. Nur dann gilt folgendes: Die Person muss den Wahlbrief öffnen und den Wahlschein abgeben. Sie erhält entsprechend einen neuen Stimmzettel und wird zur Wahl zugelassen. Der alte Stimmzettel und die Umschläge werden von der Person vor den Augen eines Mitglieds des Wahlvorstandes zerrissen und dem Wähler überlassen oder dem Wahlvorstand übergeben.
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Stand: Sonntag, 1. Oktober 2023, 11.45 Uhr
Ohne Wahlbenachrichtigungskarte kann natürlich auch gewählt werden
Brieselang. Auch bei der Bürgermeister-Stichwahl am Sonntag, 1. Oktober 2023, können die Wählerinnen und Wähler natürlich ohne Wahlbenachrichtigungskarte ihre Stimme in ihren jeweiligen Wahllokalen abgeben. Darauf weist die Wahlleitung erneut hin. Allerdings wird zumindest ein Lichtbildausweis zur Feststellung der Identität benötigt. Dieser muss dem Wahlvorstand im Wahllokal vor der Stimmabgabe gezeigt werden. Die Wahllokale haben von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
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Stand: Sonntag, 1. Oktober 2023, 08.00 Uhr
Stichwahl: Wahllokale offen - Bürgermeisterwahl hat begonnen
Brieselang. Bürgermeisterwahl 2023: Die Wahllokale haben geöffnet, die Abstimmung läuft. Die Wahlleitung wird gegen 14.30 Uhr erneut die Wahlbeteiligung mit dem Stand von 14 Uhr veröffentlichen. Die Wahlbeteiligung bezieht sich ausschließlich auf die Daten aus den 13 Urnenwahllokalen. Die Briefwahl kann nicht mit einberechnet werden.
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Stand: Sonntag, 1. Oktober 2023, 06.30 Uhr
Informationen zur Stichwahl: Wahllokale von 8 bis 18 Uhr offen
Brieselang. Die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin oder des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Brieselang, hier die Stichwahl, findet am heutigen Sonntag, 1. Oktober 2023, statt. Insgesamt 10.868 Brieselangerinnen und Brieselanger könnten am Ende des Wahltages ihre Stimme abgegeben haben. Zur Wahl stehen mit Kathrin Neumann-Riedel (Einzelwahlvorschlag), sie hatte bei der Hauptwahl 43,8 Prozent der Stimmen erhalten, und Fabian Bleck (CDU), der 29,3 Prozent erreichen konnte, zwei Kandidierende.
Die Wahlberechtigten haben nur eine Stimme. Bei der Bürgermeisterwahl muss ein Kandidat oder eine Kandidatin mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen und zugleich das benötigte Quorum der Wahlberechtigten (10.868) in Höhe von 15 Prozent erreichen. Das sind 1.631 Stimmen. Wird dies nicht erreicht, müsste die Gemeindevertretung nach öffentlicher Ausschreibung eine neue Bürgermeisterin oder einen neuen Bürgermeister wählen.
2.625 Wahlberechtigte hatten bereits Briefwahl, sowohl für die Haupt- (2.152) als auch für die Stichwahl (plus 473) beantragt. Folglich können am heutigen Wahltag noch 8.243 Wählende ihre Stimme abgeben. Die 13 Urnenwahllokale in Brieselang, Bredow und Zeestow haben am Wahlsonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Nach Schließung der Wahllokale werden die Stimmzettel wie gewohnt öffentlich ausgezählt – auch in den drei Briefwahllokalen. Die Ergebnisse werden sodann nach Meldung aus den Wahllokalen an die Wahlleitung auf der Internetseite der Gemeinde Brieselang live als Serviceleistung veröffentlicht. Der Direktlink lautet: https://wahlen-brieselang.active-city.de/BM-Stichwahl-2023/. Am heutigen Sonntag wird das vorläufige Endergebnis festgestellt. Über das amtliche Endergebnis befindet der Wahlausschuss am Mittwoch, 4. Oktober 2023, um 16 Uhr in öffentlicher Sitzung im Bürgerhaus der Gemeinde Brieselang, Forstweg 9, dort der Sitzungsaal (1. OG).
Die Wahlleitung bittet die Wählerinnen und Wähler darum, ihre Wahlbenachrichtigungskarten, die bis Mitte/Ende August versendet worden waren, in den Wahllokalen zur Hand zu haben. Alle Wahlberechtigten müssen unbedingt darauf achten, in welchem Wahlbezirk sie wählen dürfen. Das heißt: Relevant ist, was auf der Wahlbenachrichtigungskarte steht. Wenn keine Wahlbenachrichtigungskarte vorliegt, reicht ein amtlicher Lichtbildausweis, um an der Wahl teilnehmen zu können, sofern die Person im Wählerverzeichnis aufgeführt ist.
Die Wahllokale im Überblick:
Wahlbezirk 1: Brieselang
Wahlraum: Robinson Grundschule, Karl-Marx-Straße 130, Raum 0.25 barrierefrei
Wahlbezirk 2: Brieselang
Wahlraum: Robinson Grundschule, Karl-Marx-Straße 130, Raum 0.19 barrierefrei
Wahlbezirk 3: Brieselang
Wahlraum: Hans-Klakow-Gesamtschule, Schulplatz 5, Raum 111 barrierefrei
Wahlbezirk 4: Brieselang
Wahlraum: Hans-Klakow- Gesamtschule, Schulplatz 5, Raum 102 barrierefrei
Wahlbezirk 5: Brieselang
Wahlraum: Sportlerklause, Rotdornallee 2 barrierefrei
Wahlbezirk 6: Brieselang
Wahlraum: Kita „Birkenwichtel“, Bahnstraße 58 barrierefrei
Wahlbezirk 7: Brieselang
Wahlraum: ZeeBr@-Grundschule, Marie-Curie-Straße 2, Raum 0.9 barrierefrei
Wahlbezirk 8: Brieselang
Wahlraum: Gemeindesaal im Rathaus, Am Markt 3 barrierefrei
Wahlbezirk 9: Brieselang
Wahlraum: Jugendclub, Wustermarke Allee 5 barrierefrei
Wahlbezirk 10: Brieselang
Wahlraum: Kita „Zwergenburg“, Freiligrathstraße 27 barrierefrei
Wahlbezirk 11: Brieselang
Wahlraum: ZeeBr@-Grundschule Turnhalle, Marie-Curie-Straße 2 barrierefrei
Wahlbezirk 12: Brieselang, OT Zeestow
Wahlraum: Rüst- und Freizeitheim Zeestow, Wustermarker Str. 16 barrierefrei
Wahlbezirk 13: Brieselang, OT Bredow
Wahlraum: Kita „Landmäuse“, Ringstraße 14 nicht barrierefrei
Briewahllokal 1: Brieselang
Wahlraum: Rathaus, Am Markt 3 barrierefrei
Briewahllokal 2: Brieselang
Wahlraum: Bürgerhaus, Forstweg 9 barrierefrei
Briewahllokal 3: Brieselang
Wahlraum: Feuerwehr, Schulplatz 7 A barrierefrei
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Stand: Samstag, 30. September 2023, 12.00 Uhr
Brieselang. Die Wahlbehörde der Gemeinde Brieselang hat am Samstag (30. September 2023) das Wählerverzeichnis für die Stichwahl zur Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin oder des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Brieselang fertiggestellt.
Demnach sind 10.868 Brieselangerinnen und Brieselanger, die am Wahltag 16 Jahre alt sind, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen oder EU-Bürger sind und das Wahlrecht ausüben dürfen, wahlberechtigt. Für insgesamt 2.625 Personen wurden Briefwahlanträge bearbeitet, das sind 24,15 Prozent der Wahlberechtigten. Die Zahl der Rückläufer, also der tatsächlich eingereichten Briefwahlstimmabgaben, wird am Wahlsonntag zur Auszählung festgestellt, wie Wahlleiter Patrik Rachner mitteilte.
Am Sonntag können also laut Wählerverzeichnis noch 8.243 Wählende ihre Stimme direkt in den Wahllokalen abgeben. Zur Wahl stehen mit Kathrin Neumann-Riedel (Einzelwahlvorschlag) und Fabian Bleck (CDU) insgesamt zwei Kandidierende. Die Wahlberechtigten haben nur eine Stimme. Auch sehr wichtig: Bei der Bürgermeister-Stichwahl muss ein Kandidat oder eine Kandidatin mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen und zugleich das benötigte Quorum der Wahlberechtigten (10.868) in Höhe von 15 Prozent erreichen. Das sind 1.631 Stimmen. Wird dies nicht erreicht, müsste die Gemeindevertretung nach öffentlicher Ausschreibung eine neue Bürgermeisterin oder einen neuen Bürgermeister wählen.
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Stand: Freitag, 29. September 2023, 18.00 Uhr
Wählerverzeichnis wird wieder am Samstag finalisiert
Brieselang. Die Zahl der Wahlberechtigten für die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters am kommenden Sonntag, hier die Stichwahl, liegt vor Abschluss des Wählerverzeichnisses, das am Samstag endgültig finalisiert wird, mit Stand Freitag (29. September 2023, 18.00 Uhr) bei 10.868. Das teilte Wahlleiter Patrik Rachner mit. Demnach läge das Quorum (15 Prozent der Wahlberechtigten) bei 1.631 Stimmen.
Weiterhin gab die Wahlleitung bekannt, dass für beide Wahlen, Haupt- und Stichwahl, insgesamt 2.625 Briefwahlanträge bearbeitet wurden (Stand: 29. September 2023, 18.00 Uhr). Allein bei der Hauptwahl wurden 2.152 Briefwahlanträge gestellt.
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Stand: Mittwoch, 27. September 2023, 10.00 Uhr
Briefwahlbeantragung nur noch persönlich möglich
Brieselang. Der Link für die Online-Beantragung von Briefwahlunterlagen ist am Mittwoch (27. September 2023) um 10 Uhr abgeschaltet worden. Der Grund: die Zustellung per Post kann mit Blick auf den Wahltermin am Sonntag, 1. Oktober 2023, nicht mehr gewährleistet werden. Die persönliche Beantragung von Briefwahl ist im Wahlbüro jedoch weiterhin möglich.
Die Öffnungszeiten des Wahlbüros bis zum Freitag vor der Wahl im Überblick:
Mittwoch, 27. September 2023: 8 - 12 Uhr
Donnerstag, 28. September 2023: 13 - 16.30 Uhr
Freitag, 29. September 2023: 8 - 12 Uhr und 14 - 18 Uhr
Bitte ansonsten die Hinweise an der Tür zum Wahlbüro beachten, sofern dort welche aushängen. Im Zweifel können auch im Standesamt Briefwahlbeantragungen vorgenommen werden.
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Stand: Freitag, 22. September 2023, 06.00 Uhr
Bürgermeisterwahl 2023: Statistik zur Briefwahl
Brieselang. Die Zahl der Briefwahlbeantragung ist vor dem Hintergrund der bevorstehenden Bürgermeister-Stichwahl, die am 1. Oktober 2023 stattfindet, gestiegen. Laut Angaben der Wahlbehörde hatte es zur Hauptwahl 2.152 bearbeitete Anträge gegeben, nun sind es 2.410 (Stand: 21. September, 8.30 Uhr) - ein Plus von 258 Anträgen, die bearbeitet wurden.
Zum Hintergrund: All diejenigen, die Briefwahl zur Hauptwahl beantragt hatten, haben von Amts wegen die Unterlagen für die Stichwahl erhalten, nur diejenigen nicht, die beispielsweise bei der Online-Beantragung das Häkchen für die Stichwahl nicht gesetzt hatten. Erstwähler und Zuzügler, die wahlberechtigt sind, bekommen automatisch Briefwahlunterlagen zugesandt.
Zur weiteren Statistik: Bei der Hauptwahl haben 1.091 Personen über das Online-Portal Briefwahl beantragt, zur Stichwahl 147 mehr, also 1.238.
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Stand: Mittwoch, 20. September 2023, 07.30 Uhr
FAQs: Fragen und Antworten zur Bürgermeister-Stichwahl
Brieselang. Nur noch wenige Tage bis in der Gemeinde Brieselang am 1. Oktober die Stichwahl zur Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin oder des hauptamtlichen Bürgermeisters stattfindet. Die wichtigsten Fragen und Antworten dazu hat die Wahlleitung, die derzeit auch diese Wahl vorbereitet, zusammengefasst. Nachfolgend die wesentlichen FAQs im Überblick:
Warum findet eine Stichwahl statt?
Die Stichwahl ist notwendig, da bei der Direktwahl am 10. September keiner der vier Kandidierenden mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen sowie zugleich das benötigte Quorum in Höhe von 15 Prozent aller Wahlberechtigten erreicht hat.
Welche Kandidaten sind für die Stichwahl zugelassen?
Mit Fabian Bleck (CDU) und Kathrin Neumann-Riedel (parteilos) stellen sich in dieser Reihenfolge nur noch zwei Kandidierende dem Votum der Wahlberechtigten. Kathrin Neumann-Riedel (parteilos) erzielte bei der Hauptwahl 43,8 Prozent (2.655 Stimmen), Fabian Bleck erreichte 29,3 Prozent (1.773 Stimmen). Der Wahlausschuss hatte am Montag, 11. September 2023, in öffentlicher Sitzung einen einstimmigen Beschluss mit 7 Ja-Stimmen sowohl zum amtlichen Endergebnis als auch über die Zulassung der beiden Erstplatzierten der Hauptwahl zur Stichwahl gefasst. Die beiden weiteren Bewerber (Ralf Heimann/FW und Frank Ziolko/SPD), die bei der Hauptwahl angetreten waren, können also bei der Stichwahl nicht mehr antreten.
Nach welchem Prinzip sind die Bürgermeisterkandidaten und -kandidatinnen auf dem Stimmzettel aufgelistet?
Die Bürgermeisterkandidaten sind auf dem Stimmzettel in der Reihenfolge gelistet, die sich am Ergebnis der Kommunalwahl 2019 und der damit laufenden Legislaturperiode orientiert (siehe § 39 Abs. 3 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz i.V. mit den §§ 40, 41 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung). Es ist dabei unerheblich, wer bei der Hauptwahl als Sieger:in hervorgegangen ist.
Wie viele Wahlberechtigte dürfen an der Bürgermeister-Stichwahl teilnehmen?
Derzeit sind bei der Stichwahl zur Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin oder des hauptamtlichen Bürgermeister 10.871 Personen, die am Wahltag 16 Jahre alt sind, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen oder EU-Bürger sind und das Wahlrecht ausüben dürfen, wahlberechtigt (Stand: 19. September 2023). Erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses steht die Zahl indes final fest. Das Wählerverzeichnis wird am Samstag, 30. September 2023, abgeschlossen sein.
Wie kann ich wählen?
Per Briefwahl oder am Wahltag direkt im Wahllokal von 8 bis 18 Uhr. Zur Briefwahl: Wer nach der Hauptwahl in die Gemeinde Brieselang zieht, erhält zur Stichwahl, sofern wahlberechtigt, automatisch Briefwahlunterlagen zugestellt. Auch Erstwähler bekommen von Amts wegen Briefwahlunterlagen von der Wahlbehörde der Gemeinde Brieselang per Postzustellung ausgehändigt. Und: All jene, die zur Hauptwahl Briefwahl beantragt haben, bekommen ebenfalls automatisch die Unterlagen für die Stichwahl zugeschickt. Ausnahme: Wer bei der Onlinebeantragung die Stichwahl ausdrücklich abgewählt hat, bekommt die Unterlagen nicht automatisch.
Link für die Beantragung von Briefwahl: https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=12063036. Möglich ist die Online-Beantragung von Briefwahlunterlagen bis zum Mittwoch, 27. September 2023. Warum? Der postalische Versand bis zum Samstag vor dem Wahltermin muss gewährleistet bleiben, die Wahlunterlagen können ansonsten nicht mehr mit garantierter Sicherheit innerhalb Deutschlands zugestellt werden.
Natürlich kann mit den zugestellten Wahlbenachrichtigungskarten auch Briefwahl beantragt werden, sofern Vollmachten ausgefüllt werden (für Dritte) und/oder aber entsprechende Kreuzchen gesetzt und Unterschriften auf den Karten geleistet wurden. Wahlunterlagen können auch persönlich im Wahlbüro der Gemeinde Brieselang (Durchgang neben der Fahrschule gegenüber vom Blumenladen) gegen Vorlage der Wahlbenachrichtigungskarte sowie des Personalausweises abgeholt werden. Zudem kann auch vor Ort im Wahlbüro direkt gewählt werden – bis Freitag, 29. September, um 18 Uhr.
Wichtig: die Briefwahlunterlagen müssen der Wahlleitung am Wahltag, also am 10. September, bis um exakt 18 Uhr vorliegen - entweder durch direkte Abgabe im Wahlbüro oder aber per Einwurf in den Briefkasten der Gemeinde Brieselang. Um exakt 18 Uhr wird der Briefkasten letztmals geleert. Alle Unterlagen, die nach 18 Uhr eingehen, werden nicht mehr berücksichtigt. Bitte beachten: Die Briefwahlunterlagen werden in den Wahllokalen nicht entgegengenommen. Sie müssen im Wahlbüro abgegeben werden. Sofern jemand in dem Wahllokal wahlberechtigt ist, das steht auf der Wahlbenachrichtigungskarte und die Person steht auch im Wählerverzeichnis, kann er oder sie seine Briefwahlunterlagen unter Aufsicht des örtlichen Wahlvorstandes persönlich zerreißen. Im Gegenzug erhält die Person einen Stimmzettel, um wählen zu können.
Zur Urnenwahl: Die Wahllokale sind am Wahlsonntag, 1. Oktober 2023, wieder in der Zeit von 8 bis 18 Uhr geöffnet. In welchem Wahllokal eine Person wählen darf, steht auf der Wahlbenachrichtigungskarten. Ansonsten sollten sich Wählende an die Wahlleitung wenden. Eine Wahlgebietkarten mit den Straßenzügen ist übrigens in jedem Wahllokal vorhanden. Wer sich diese anschaut, kann sein Wahllokal unter Mithilfe der Wahlvorstände identifizieren.
Zu welchen Zeiten hat das Wahlbüro geöffnet?
Montag: 8 -12 Uhr
Dienstag: 9 -12 Uhr, 14 - 18 Uhr
Mittwoch: in der Regel von 8 - 12 Uhr
Donnerstag: 13 - 16.30 Uhr
Freitag: 8 - 12 Uhr
Die Öffnungszeiten des Wahlbüros orientieren sich also weitgehend an den Öffnungszeiten des Bürgerbüros - mit Ausnahme am Mittwoch. Die Wahlleitung ist ansonsten natürlich zu den weiteren Dienstzeiten auch vor Ort. Bitte die Hinweise an der Tür zum Wahlbüro beachten, sofern dort welche aushängen.
Am Freitag, 29. September 2023, hat das Wahlbüro zusätzlich auch von 14 – 18 Uhr geöffnet.
Wählerinnen und Wähler sollten beachten, dass die Briefwahlunterlagen bis spätestens am 1. Oktober 2023, um 18 Uhr im Wahlbüro ausgehändigt oder in den Briefkasten der Gemeinde Brieselang eingeworfen werden.
Ich habe keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten. Was ist zu tun?
Das ist kein Beinbruch. Auch bei der Bürgermeister-Stichwahl können die Wählerinnen und Wähler natürlich auch ohne Wahlbenachrichtigungskarte ihre Stimme abgeben. Die Wahlbenachrichtigung erleichtert lediglich den Ablauf im Wahllokal, sie muss aber nicht unbedingt zwingend vorgezeigt werden. Es reicht aus, im Wahllokal einen amtlichen Ausweis mit Foto vorzulegen, etwa den Personalausweis. Im Wahllokal sind die Personalien im Wählerverzeichnis hinterlegt. Im Zweifel rufen Betroffene die Wahlleitung unter 033232/338-37, -1441 oder -55 an - Hilfestellung wird sodann geleistet.
Unter welchen Voraussetzungen ist der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin gewählt?
Bei der Bürgermeister-Stichwahl muss ein Kandidat oder eine Kandidatin mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen und zugleich das benötigte Quorum der Wahlberechtigten, das sind aktuell 10.871 Personen (Stand: 19. September 2023), in Höhe von 15 Prozent erreichen. Das zu erreichende Quorum umfasst in diesem Fall 1.631 Stimmen.
Wenn bei der Stichwahl kein Kandidat oder keine Kandidatin die benötigten Mehrheiten erreicht, was passiert dann?
Dann muss die Gemeindevertretung mit ihren 22 Gemeindevertreter:innen einen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin wählen. Dazu muss die Stelle allerdings zunächst öffentlich neu ausgeschrieben werden. Die Wahl erfolgt dann auf der Grundlage von § 40 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg. Wenn sich unter den Bewerbern niemand als Sieger durchsetzen kann, gibt es eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen. Kommt es wiederum zu einer Patt-Situation muss das Los entscheiden.
Der Stimmzettel liegt vor mir. Was ist zu tun, wie gebe ich meine Stimme ab?
Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme. Die Stimmabgabe erfolgt dadurch, dass auf dem Stimmzettel unter dem vorgedruckten Namen und ggf. der Partei bzw. des Einzelwahlvorschlags ein Kreuz in den Kreis gesetzt wird oder eine sonstige eindeutige Kennzeichnung erfolgt. Kommentare auf Stimmzetteln sind unzulässig. Auch politische Symbole führen zur Ungültigkeit. Wer mehr Kreuze setzt, hat den Stimmzettel ebenfalls ungültig gemacht.
Wie kann ich mich über das Wahlergebnis informieren?
Am Wahltag können die Wahlergebnisse wie bei der Hauptwahl erneut live auf der Internetseite der Gemeinde Brieselang verfolgt werden. Ein entsprechender Link ist bereits rechtzeitig freigeschaltet worden. Der Direktlink lautet: https://wahlen-brieselang.active-city.de/BM-Stichwahl-2023/
Wer stellt das amtliche Wahlendergebnis fest?
Das vorläufige Ergebnis der Bürgermeisterwahl verkündet der Wahlleiter am Wahlabend, also am Sonntag, 1. Oktober 2023, auf der Internetseite der Gemeinde Brieselang sobald die Auszählung in den Wahllokalen (Urnen- und Briefwahllokale) vollständig erfolgt ist. Der Wahlausschuss, der zur Kommunalwahl 2019 gebildet wurde und während der laufenden Legislaturperiode noch in Amt und Würden ist, stellt während einer öffentlichen Sitzung das amtliche Wahlergebnis fest. Die Sitzung findet am Mittwoch, 4. Oktober 2023, um 16 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Forstweg 9, statt.
Auf wie viele Jahre wird der Verwaltungschef oder die Verwaltungschefin gewählt?
Die Amtszeit des Bürgermeisters beziehungsweise der Bürgermeisterin beträgt acht Jahre.
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Stand: Montag, 18. September 2023, 12.30 Uhr
Bürgermeisterwahl 2023: Wahlergebnisse können erneut live verfolgt werden
Brieselang. Die Ergebnisse zur Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin oder des hauptamtlichen Bürgermeisters, hier die Stichwahl, können am Sonntag, 1. Oktober 2023, nach Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr an dieser Stelle live verfolgt werden – natürlich erst nach Eingang der jeweiligen Ergebnisse aus den 13 Urnen- und drei Briefwahllokalen. Die Seite wird sodann laufend aktualisiert. Mit ersten Ergebnissen ist frühestens ab 18.10 Uhr zu rechnen.
https://wahlen-brieselang.active-city.de/BM-Stichwahl-2023/
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Stand: Sonntag, 17. September 2023, 00.00 Uhr
Öffnungszeiten des Wahlbüros
Brieselang. Weiterer Hinweis der Wahlleitung: Diejenigen, die noch keine Briefwahl für die Bürgermeister-Stichwahl am 1. Oktober 2023 beantragt haben, können zu nachfolgenden Öffnungszeiten das Wahlbüro aufsuchen oder online via https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=12063036 Briefwahlunterlagen anfordern. Natürlich kann auch direkt im Wahlbüro direkt gewählt werden. Die Wahlbenachrichtigungskarte und/oder ein amtlicher Lichtbildausweis müssen vorgezeigt werden. Wer für Dritte Briefwahlunterlagen anfordert, muss eine unterschriebene Vollmacht auf der Wahlbenachrichtigungskarte oder ein entsprechendes Schriftstück vorzeigen.
Die Öffnungszeiten im Überblick:
Montag: 8 -12 Uhr
Dienstag: 9 -12 Uhr, 14 - 18 Uhr
Mittwoch: in der Regel von 8 - 12 Uhr
Donnerstag: 13 - 16.30 Uhr
Freitag: 8 - 12 Uhr
Diese orientieren sich also weitgehend an den Öffnungszeiten des Bürgerbüros - mit Ausnahme am Mittwoch. Die Wahlleitung ist ansonsten natürlich zu den weiteren Dienstzeiten auch vor Ort. Bitte die Hinweise an der Tür zum Wahlbüro beachten, sofern dort welche aushängen.
Am Freitag, 29. September 2023, hat das Wahlbüro zusätzlich auch von 14 – 18 Uhr geöffnet.
Wählerinnen und Wähler sollten beachten, dass die Briefwahlunterlagen bis spätestens am 1. Oktober 2023, um 18 Uhr im Wahlbüro ausgehändigt oder in den Briefkasten der Gemeinde Brieselang eingeworfen werden.
Ansonsten gilt diese Meldung:
Stichwahl: Wichtiger Hinweis zur Briefwahlbeantragung
Brieselang. Hinweis der Wahlleitung zur Briefwahl: Wer nach der Hauptwahl in die Gemeinde Brieselang zieht, erhält zur Stichwahl, sofern wahlberechtigt, automatisch Briefwahlunterlagen zugestellt. Auch Erstwähler bekommen von Amts wegen Briefwahlunterlagen von der Wahlbehörde der Gemeinde Brieselang per Postzustellung ausgehändigt. Und: All jene, die zur Hauptwahl Briefwahl beantragt haben, bekommen ebenfalls automatisch die Unterlagen für die Stichwahl zugeschickt. Ausnahme: wer bei der Onlinebeantragung die Stichwahl ausdrücklich abgewählt hat, bekommt die Unterlagen nicht automatisch.
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Stand: Freitag, 15. September 2023, 12.00 Uhr
Zahlreiche Verwaltungsmitarbeitende unterstützten beim Eintüten der Briefwahlunterlagen
Brieselang. Im Sinne der Wählerinnen und Wähler: Zwei Tage lang haben zahlreiche Mitarbeitende der Verwaltung der Gemeinde Brieselang stundenweise Briefwahlunterlagen eingetütet, die am Freitag (15. September 2023) zur Post gegeben worden sind. Die Unterstützung bezeichnende Wahlleiter Patrik als „beeindruckend“. Auch Brieselangs stellvertretender Bürgermeister Thomas Lessing zollte großen Respekt für das Engagement, das neben der eigentlichen Arbeit gezeigt wurde. Insgesamt sind 2.115 Anträge bearbeitet worden.
Nachfolgend noch einmal der Hinweis der Wahlleitung zur Briefwahl: Wer nach der Hauptwahl in die Gemeinde Brieselang zieht, erhält zur Stichwahl, sofern wahlberechtigt, automatisch Briefwahlunterlagen zugestellt. Auch Erstwähler bekommen von Amts wegen Briefwahlunterlagen von der Wahlbehörde der Gemeinde Brieselang per Postzustellung ausgehändigt. Und: All jene, die zur Hauptwahl Briefwahl beantragt haben, bekommen ebenfalls automatisch die Unterlagen für die Stichwahl zugeschickt. Ausnahme: wer bei der Onlinebeantragung die Stichwahl ausdrücklich nicht gewünscht hat, bekommt die Unterlagen sodann nicht automatisch zugestellt.
Link für die Beantragung von Briefwahl: https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=12063036.
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Stand: Donnerstag, 14. September 2023, 11.45 Uhr
Stichwahl: Briefwahlunterlagen eingetroffen
Brieselang. Sämtliche Unterlagen zur Ermöglichung der Briefwahl für die Bürgermeisterstichwahl am 1. Oktober sind eingetroffen. Die Briefwahlanträge können damit vollumfänglich bearbeitet werden.
Nachfolgend noch einmal der Hinweis der Wahlleitung zur Briefwahl: Wer nach der Hauptwahl in die Gemeinde Brieselang zieht, erhält zur Stichwahl, sofern wahlberechtigt, automatisch Briefwahlunterlagen zugestellt. Auch Erstwähler bekommen von Amts wegen Briefwahlunterlagen von der Wahlbehörde der Gemeinde Brieselang per Postzustellung ausgehändigt. Und: All jene, die zur Hauptwahl Briefwahl beantragt haben, bekommen ebenfalls automatisch die Unterlagen für die Stichwahl zugeschickt. Ausnahme: wer bei der Onlinebeantragung die Stichwahl ausdrücklich nicht gewünscht hat, bekommt die Unterlagen sodann nicht automatisch zugestellt.
Link für die Beantragung von Briefwahl: https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=12063036.
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Stand: Mittwoch, 13. September 2023, 12.30 Uhr
Stichwahl: Wichtiger Hinweis zur Briefwahlbeantragung
Brieselang. Hinweis der Wahlleitung zur Briefwahl: Wer nach der Hauptwahl in die Gemeinde Brieselang zieht, erhält zur Stichwahl, sofern wahlberechtigt, automatisch Briefwahlunterlagen zugestellt. Auch Erstwähler bekommen von Amts wegen Briefwahlunterlagen von der Wahlbehörde der Gemeinde Brieselang per Postzustellung ausgehändigt. Und: All jene, die zur Hauptwahl Briefwahl beantragt haben, bekommen ebenfalls automatisch die Unterlagen für die Stichwahl zugeschickt. Ausnahme: Wer bei der Onlinebeantragung die Stichwahl ausdrücklich abgewählt hat, bekommt die Unterlagen nicht automatisch.
Link für die Beantragung von Briefwahl: https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=12063036.
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Stand: Mittwoch, 13. September 2023, 08.45 Uhr
Stichwahl: Briefwahlbeantragung bis zum 27. September online möglich
Brieselang. Link scharfgeschaltet: Für die am 1. Oktober 2023 stattfindende Stichwahl zur Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin oder des hauptamtlichen Bürgermeisters können seit Mittwoch, 13. September 2023, Briefwahlanträge gestellt und damit Wahlunterlagen online auf der Internetseite der Gemeinde Brieselang angefordert werden. Bis zum Mittwoch, 27. September 2023, ist das möglich. Natürlich kann auch direkt im Wahlbüro Briefwahl beantragt werden, aber ab dem 27. September nur noch noch ausschließlich dort bis zum Freitag, 29. September, 18 Uhr.
Die Öffnungszeiten des Wahlbüros orientieren sich an den Zeiten des Bürgerbüros. In der Regel ist die Wahlleitung aber auch mittwochs im Wahlbüro Wahlbüro (Durchgang neben der Fahrschule gegenüber vom Blumenladen) anzutreffen. Bitte beachten: noch sind die Stimmzettel für die Stichwahl nicht eingetroffen. Erst Ende der Woche, so die Aussage der Druckerei, treffen diese ein, sodass erst dann die Briefwahlunterlagen versendet werden können.
Link für die Beantragung von Briefwahl: https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=12063036.
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Stand: Dienstag, 12. September 2023, 16.45 Uhr
Öffentliche Bekanntmachungen zur Haupt- und Stichwahl
Brieselang. Nachdem der Wahlausschuss am Montagabend getagt und Beschlüsse gefasst hat, sind nun nachfolgende Öffentliche Bekanntmachungen herausgegeben worden. Der Überblick:
Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses zur Bürgermeisterwahl, hier Hauptwahl
Öffentliche Bekanntmachung über zugelassene Bewerber zur Bürgermeisterwahl, hier Stichwahl
Öffentliche Bekanntmachung zur Bürgermeisterwahl, hier Stichwahl dritte Sitzung des Wahlausschusses
Wahlbekanntmachung Stichwahl Bürgermeisterwahl
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Stand: Dienstag, 12. September 2023, 16.30 Uhr
Stichwahl: Briefwahlbeantragung ab 13. September online möglich
Brieselang. Für die am 1. Oktober 2023 stattfindende Stichwahl zur Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin oder des hauptamtlichen Bürgermeisters können ab Mittwoch, 13. September 2023 (6 Uhr) Briefwahlanträge gestellt und damit Wahlunterlagen online auf der Internetseite der Gemeinde Brieselang via www.gemeindebrieselang.de angefordert werden. Das teilt die Wahlleitung mit.
Möglich ist das Anliegen unter dem Link https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=12063036. Letztmöglicher Termin für die Beantragung von Briefwahlunterlagen ist Mittwoch, 27. September 2023 (10 Uhr). Warum? Der postalische Versand bis zum Samstag vor dem Wahltermin muss gewährleistet bleiben, die Wahlunterlagen können ansonsten nicht mehr mit garantierter Sicherheit innerhalb Deutschlands zugestellt werden.Nichtsdestotrotz können Wahlunterlagen auch persönlich im Wahlbüro (Durchgang neben der Fahrschule gegenüber vom Blumenladen) gegen Vorlage der Wahlbenachrichtigungskarte sowie des Personalausweises abgeholt werden. Diese werden sofort vor Ort ausgehändigt und können von der antragstellenden Person direkt im Wahlbüro ausgefüllt und abgegeben werden. Dort befindet sich eine Wahlkabine.
Die Öffnungszeiten des Wahlbüros orientieren sich an den Zeiten des Bürgerbüros. In der Regel ist die Wahlleitung als weitere Serviceleistung aber auch mittwochs im Wahlbüro anzutreffen. Gründe für die Teilnahme an der Briefwahl müssen nicht benannt werden. Voraussetzung ist allerdings, dass Antragsteller ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde Brieselang haben müssen. Wahlberechtigt sind im Wahlgebiet der gesamten Gemeinde Brieselang 10.861 Menschen (Stand: 10. September 2023).
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Stand: Montag, 11. September 2023, 19.30 Uhr
Wahlausschuss bestätigt Ergebnis der Bürgermeisterwahl einstimmig – Stichwahl nötig
Brieselang. Der Wahlausschuss hat am Montag (11. September 2023) das endgültige Wahlergebnis der Bürgermeisterwahl, hier die Hauptwahl, bestätigt. Die Entscheidung wurde einstimmig mit 7 Ja-Stimmen getroffen. Während der öffentlichen Sitzung wurden nach Prüfung der Wahlniederschriften, Schnellmeldungen und etwa der ungültigen Stimmzettel keine Veränderungen am vorläufigen Endergebnis vorgenommen. Das Ergebnis ist damit amtlich bestätigt.
Der Wahlausschuss hat zugleich - ebenfalls nach einstimmiger Beschlussfassung - die Zulassung der beiden erstplatzierten Bewerber für die Stichwahl anerkannt. Damit werden am Sonntag, 1. Oktober 2023, Kathrin Neumann-Riedel (Einzelwahlvorschlag) sowie Fabian Bleck (CDU) zur Wahl stehen.
Mit Blick auf das amtliche Endergebnis der Hauptwahl konnte Kathrin Neumann-Riedel 2.655 Stimmen erzielen (43,8 Prozent). Fabian Bleck erhielt 1.773 Stimmen (29,3 Prozent). Ralf Heimann (Freie Wähler) verbuchte 1.404 Stimmen (23,2 Prozent). Frank Ziolko errang 229 Stimmen (3,8 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 56,2 Prozent. Von den 10.861 Wahlberechtigten gaben 6.099 Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ab. 38 Stimmen waren ungültig.
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Stand: Sonntag, 10. September 2023, 20.20 Uhr
Bürgermeisterwahl 2023: Neumann-Riedel und Bleck in der Stichwahl
Brieselang. Stichwahl vonnöten: Bei der Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Brieselang am Sonntag (10. September 2023) hat keiner der Kandidaten die erforderliche Mehrheit erreicht. Laut Angaben von Wahlleiter Patrik Rachner erhielt die Einzelbewerberin Kathrin Neumann-Riedel mit Blick auf das vorläufige Endergebnis mit 2.655 die meisten abgegebenen Stimmen. Das sind 43,8 Prozent. Sie lag damit 882 Stimmen vor dem Kandidaten der CDU, Fabian Bleck, der 1.773 Stimmen und damit 29,3 Prozent erzielen konnte. Da keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit auf sich vereinen konnte, zumindest das Quorum wurde erreicht, kommt es nun in drei Wochen zu einer Stichwahl zwischen Neumann-Riedel und Bleck.
Insgesamt hatten sich vier Kandidaten zur Wahl gestellt. Ralf Heimann (Freie Wähler) kam auf 23,2 Prozent und insgesamt 1.404 Stimmen. Frank Ziolko (SPD) erhielt 229 Stimmen und damit 3,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 56,2 Prozent. Insgesamt 6.099 Wählerinnen der insgesamt 10.861 Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab. Lediglich 38 Stimmen wurden ungültig gewertet (0,6 Prozent).
Die Bürgermeisterhauptwahl in der Gemeinde Brieselang ist notwendig gewesen, da Ralf Heimann am 23. April während eines Bürgerentscheids abgewählt worden war. Die Stichwahl mit den beiden Erstplatzierten findet nun am Sonntag, 1. Oktober 2023, statt. Am Montag, 11. September, ist allerdings zunächst die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses im Bürgerhaus, Forstweg 9, um 17 Uhr angesetzt. Dann wird das amtliche Endergebnis festgestellt.
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Stand: Sonntag, 10. September 2023, 18.00 Uhr
Die Auszählung beginnt
Brieselang. Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer können loslegen: Die Wahllokale schließen, die Auszählung kann beginnen. Mit ersten Ergebnissen ist gegen 18.30 Uhr zu rechnen.
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Stand: Sonntag, 10. September 2023, 14.15 Uhr
Bürgermeisterwahl: Wahlbeteiligung liegt um 14 Uhr bei 32,12 Prozent
Brieselang. Bessere Wahlbeteilung als beim Bürgerentscheid: Seit Öffnung der Wahllokale um 8 Uhr haben bei der Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Brieselang bis 14 Uhr laut Angaben von Wahlleiter Patrik Rachner 32,12 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme vor Ort in den 13 Urnenwahllokalen abgegeben. Das sind insgesamt 2.797 Wählerinnen und Wähler, die bereits ihre Stimmzettel in die Wahlurnen eingeworfen haben. Beim Bürgerentscheid im April hatten um 14 Uhr 27,47 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.
Insgesamt können in den Urnenwahllokalen 8.709 Wahlberechtigte am heutigen Sonntag ihr Wahlrecht nutzen und abstimmen. Die Briefwahllokale sind natürlich noch nicht in der Wahlbeteiligungsstatistik erfasst. 2.152 Wählerinnen und Wähler hatten Briefwahl beantragt. Diese wurden von der Wahlbehörde auch bearbeitet. Folglich waren oder sind insgesamt 10.861 Brieselangerinnen und Brieselanger wahlberechtigt. Die Wahllokale haben noch bis 18 Uhr geöffnet.
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Stand: Sonntag, 10. September 2023, 13.00 Uhr
Bürgermeisterwahl 2023: Quorum und Mehrheit erforderlich
Brieselang. Bei der Bürgermeisterwahl muss ein Kandidat oder eine Kandidatin mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen und zugleich das benötigte Quorum der Wahlberechtigten in Höhe von 15 Prozent erreichen. Das würde bei einer aktuellen Zahl der Wahlberechtigten von 10.861 bedeuten (Stand: 10. September 2023), dass das Quorum 1.630 Stimmen umfassen würde.
Wird dies nicht erreicht, ist eine Stichwahl vonnöten. Zur Wahl stünden in diesem Fall die beiden bestplatzierten Kandidaten. Auch bei der Stichwahl gilt: der Kandidat oder die Kandidatin ist gewählt, wenn er oder sie mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen erhält, wenn diese Mehrheit das benötigte Quorum von mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten umfasst.
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Stand: Sonntag, 10. September 2023, 09.00 Uhr
Auch ohne Wahlbenachrichtigungskarte kann gewählt werden
Brieselang. Bei der Bürgermeisterwahl 2023 können die Wählerinnen und Wähler natürlich auch ohne Wahlbenachrichtigungskarte ihre Stimme abgeben. Darauf weist die Wahlleitung hin. Allerdings wird zumindest ein Lichtbildausweis zur Feststellung der Identität benötigt. Dieser muss dem Wahlvorstand im Wahllokal gezeigt werden.
Zum Hintergrund: Einige Wählerinnen und Wähler hatten bis zum Fristende am 20. August keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten. Wie der Name schon sagt, handelt es sich um eine Karte die auf die Wahl hinweist. Diese hat deshalb nur organisatorische Wirkung.
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Stand: Sonntag, 10. September 2023, 08.00 Uhr
Wahllokale geöffnet: Bürgermeisterwahl hat begonnen
Brieselang. Bürgermeisterwahl 2023: Die Wahllokale haben geöffnet, die Abstimmung hat begonnen. Die Wahlleitung wird als weitere Serviceleistung gegen 14.30 Uhr die Wahlbeteiligung mit dem Stand von 14 Uhr veröffentlichen. Die Wahlbeteiligung bezieht sich ausschließlich auf die Daten aus den 13 Urnenwahllokalen. Die Briefwahl wird logischerweise nicht mit einberechnet werden können.
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Stand: Sonntag, 10. September 2023, 06.30 Uhr
Informationen zur Bürgermeisterwahl: Abstimmung von 8 bis 18 Uhr möglich
Brieselang. Die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin oder des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Brieselang findet am heutigen Sonntag, 10. September 2023, statt. Insgesamt 10.861 Brieselangerinnen und Brieselanger könnten am Ende des Wahltages ihre Stimme abgegeben haben. Zur Wahl stehen mit Ralf Heimann (Verein Freie Wähler Brieselang e.V.), Fabian Bleck (CDU), Frank Ziolko (SPD) und Kathrin Neumann-Riedel (Einzelwahlvorschlag) insgesamt drei männliche und eine weibliche Kandidatin.
Die Wahlberechtigten haben nur eine Stimme. Bei der Bürgermeisterwahl muss ein Kandidat oder eine Kandidatin mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen und zugleich das benötigte Quorum der Wahlberechtigten (10.861) in Höhe von 15 Prozent erreichen. Das sind 1.630 Stimmen. Wird dies nicht erreicht, ist eine Stichwahl am 1. Oktober 2023 vonnöten. Zur Wahl stünden in diesem Fall die beiden bestplatzierten Kandidaten.
2.152 Wahlberechtigte hatten bereits Briefwahl beantragt. Folglich können am heutigen Wahltag noch 8.709 Wählende ihre Stimme abgeben. Die 13 Urnenwahllokale in Brieselang, Bredow und Zeestow haben am Wahlsonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Nach Schließung der Wahllokale werden die Stimmzettel wie gewohnt öffentlich ausgezählt – auch in den drei Briefwahllokalen. Die Ergebnisse werden sodann nach Meldung aus den Wahllokalen an die Wahlleitung auf der Internetseite der Gemeinde Brieselang live als Serviceleistung veröffentlicht. Der Direktlink lautet: https://wahlen-brieselang.active-city.de/BM-Wahl-2023/. Am heutigen Sonntag wird das vorläufige Endergebnis festgestellt. Über das amtliche Endergebnis befindet der Wahlausschuss am Montag, 11. September 2023, um 17 Uhr in öffentlicher Sitzung im Bürgerhaus der Gemeinde Brieselang, Forstweg 9, dort der Sitzungsaal (1. OG).
Die Wahlleitung bittet die Wählerinnen und Wähler darum, ihre Wahlbenachrichtigungskarten, die bis Mitte/Ende August versendet worden waren, in den Wahllokalen zur Hand zu haben. Alle Wahlberechtigten müssen unbedingt darauf achten, in welchem Wahlbezirk sie wählen dürfen. Das heißt: Relevant ist, was auf der Wahlbenachrichtigungskarte steht. Wenn keine Wahlbenachrichtigungskarte vorliegt, reicht ein amtlicher Lichtbildausweis, um an der Wahl teilnehmen zu können, sofern die Person im Wählerverzeichnis aufgeführt ist.
Die Wahllokale im Überblick:
Wahlbezirk 1: Brieselang
Wahlraum: Robinson Grundschule, Karl-Marx-Straße 130, Raum 0.25 barrierefrei
Wahlbezirk 2: Brieselang
Wahlraum: Robinson Grundschule, Karl-Marx-Straße 130, Raum 0.19 barrierefrei
Wahlbezirk 3: Brieselang
Wahlraum: Hans-Klakow-Gesamtschule, Schulplatz 5, Raum 111 barrierefrei
Wahlbezirk 4: Brieselang
Wahlraum: Hans-Klakow- Gesamtschule, Schulplatz 5, Raum 102 barrierefrei
Wahlbezirk 5: Brieselang
Wahlraum: Sportlerklause, Rotdornallee 2 barrierefrei
Wahlbezirk 6: Brieselang
Wahlraum: Kita „Birkenwichtel“, Bahnstraße 58 barrierefrei
Wahlbezirk 7: Brieselang
Wahlraum: ZeeBr@-Grundschule, Marie-Curie-Straße 2, Raum 0.9 barrierefrei
Wahlbezirk 8: Brieselang
Wahlraum: Gemeindesaal im Rathaus, Am Markt 3 barrierefrei
Wahlbezirk 9: Brieselang
Wahlraum: Jugendclub, Wustermarke Allee 5 barrierefrei
Wahlbezirk 10: Brieselang
Wahlraum: Kita „Zwergenburg“, Freiligrathstraße 27 barrierefrei
Wahlbezirk 11: Brieselang
Wahlraum: ZeeBr@-Grundschule Turnhalle, Marie-Curie-Straße 2 barrierefrei
Wahlbezirk 12: Brieselang, OT Zeestow
Wahlraum: Rüst- und Freizeitheim Zeestow, Wustermarker Str. 16 barrierefrei
Wahlbezirk 13: Brieselang, OT Bredow
Wahlraum: Kita „Landmäuse“, Ringstraße 14 nicht barrierefrei
Briewahllokal 1: Brieselang
Wahlraum: Rathaus, Am Markt 3 barrierefrei
Briewahllokal 2: Brieselang
Wahlraum: Bürgerhaus, Forstweg 9 barrierefrei
Briewahllokal 3: Brieselang
Wahlraum: Feuerwehr, Schulplatz 7 A barrierefrei
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Stand: Samstag, 9. September 2023, 12.15 Uhr
Wählerverzeichnis nun finalisiert
Brieselang. Die Wahlbehörde der Gemeinde Brieselang hat am Samstag (9. September 2023) das Wählerverzeichnis für die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin oder des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Brieselang, die am Sonntag, 10. September 2023, in der Zeit von 8 bis 18 Uhr stattfindet, finalisiert.
Demnach sind 10.861 Brieselangerinnen und Brieselanger, die am Wahltag 16 Jahre alt sind, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen oder EU-Bürger sind und das Wahlrecht ausüben dürfen, wahlberechtigt. Von den Wahlberechtigten haben 19,81 Prozent Briefwahl beantragt, also 2.152 Personen. Die Zahl der Rückläufer wird erst am Wahlsonntag zur Auszählung festgestellt, wie Wahlleiter Patrik Rachner mitteilte.
Am Sonntag können also laut Wählerverzeichnis noch 8.709 Wählende ihre Stimme abgeben. Zur Wahl stehen mit Ralf Heimann (Verein Freie Wähler Brieselang e.V.), Fabian Bleck (CDU), Frank Ziolko (SPD) und Kathrin Neumann-Riedel (Einzelwahlvorschlag) insgesamt drei männliche und eine weibliche Kandidatin. Die Wahlberechtigten haben nur eine Stimme. Auch sehr wichtig: Bei der Bürgermeisterwahl muss ein Kandidat oder eine Kandidatin mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen und zugleich das benötigte Quorum der Wahlberechtigten (10.861) in Höhe von 15 Prozent erreichen. Das sind 1.630 Stimmen. Wird dies nicht erreicht, ist eine Stichwahl vonnöten. Zur Wahl stünden in diesem Fall die beiden bestplatzierten Kandidierenden.
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Stand: Freitag, 8. September 2023, 18.45 Uhr
Bürgermeisterwahl 2023: 2.152 Briefwahlanträge gestellt
Brieselang. Nur noch wenige Tage bis zum Wahltermin: Für die Bürgermeisterwahl haben bislang 2.152 Wahlberechtigte Briefwahlanträge gestellt (Stand: Freitag, 8. September 2023, 18. 00 Uhr), die von der Wahlbehörde auch bearbeitet wurden. Das teilte Wahlleiter Patrik Rachner mit. Die Beteiligung an der Briefwahl ist damit höher als beim Bürgerentscheid als rund 1.700 Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen angefordert hatten. Bei der Bundestagswahl 2021 hatten zum Vergleich rund 3.400 Menschen Briefwahl beantragt
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Stand: Freitag, 8. September 2023, 18.30 Uhr
Bürgermeisterwahl 2023: 234 Erstwähler
Brieselang. Bei der Bürgermeisterwahl 2023 können auch 234 Erstwähler ihre Stimme abgeben. Die Zahl der Jungwähler im Alter von 16 bis 21 Jahren liegt bei 607. Insgesamt sind 10.861 Personen wahlberechtigt (Stand: 8. September 2023).
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Stand: Freitag, 8. September 2023, 18.15 Uhr
Wählerverzeichnis wird am Samstag final erstellt
Brieselang. Die Zahl der Wahlberechtigten für die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters am kommenden Sonntag liegt vor Abschluss des Wählerverzeichnisses, das erst am Samstag noch endgültig finalisiert wird, mit Stand Freitag (8. September 2023) bei 10.861. Das teilte Wahlleiter Patrik Rachner mit. Demnach läge dieser Zahl zugrunde gelegt das Quorum (15 Prozent der Wahlberechtigten) bei 1.630 Stimmen. „Relevant sind allerdings die Zahlen, die sich nach Abschluss des Wählerverzeichnisses offenbaren“, betonte Rachner ausdrücklich.
Weiterhin gab die Wahlleitung bekannt, dass bislang insgesamt 2.152 Briefwahlanträge bearbeitet wurden (Stand: 8. September 2023, 18.00 Uhr). Zum Vergleich: beim Bürgerentscheid wurden 1.693 Briefwahlanträge bearbeitet, bei der Bundestagswahl 2021 waren es rund 3.400. Die Wahlbeteiligung beim Bürgerentscheid lag bei 53,3 Prozent, bei der Bundestagswahl bei 82,0 Prozent.
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Stand: Mittwoch, 6. September 2023, 13.45 Uhr
Briefwahlunterlagen nur noch direkt im Wahlbüro erhältlich
Brieselang. Wählerinnen und Wähler, die aus Anlass der Bürgermeisterwahl 2023 noch Briefwahlunterlagen anfordern wollen, sollten sich mit ihrer Wahlbenachrichtigungskarte bitte direkt im Wahlbüro (Durchgang neben der Fahrschule gegenüber vom Blumenladen) melden, um die Unterlagen entgegennehmen zu können. Darauf weist die Wahlleitung hin.
„Die Wahlbenachrichtigungskarten sollten keinesfalls mehr in den Briefkasten der Gemeindeverwaltung eingeworfen werden. Die Wahlbehörde bearbeitet die Anträge zwar, doch können wir die Postzustellung bis zum Wahltag nicht mehr gewährleisten, da wir keinen Einfluss darauf haben. Auch auf den Turnus der Zustellung durch die Postdienstleister können wir nicht einwirken“, so Wahlleiter Patrik Rachner. Im Wahlbüro kann bekanntermaßen zudem direkt das Votum abgegeben werden. Das Wahlbüro ist am Donnerstag, 7. September, morgens von 8 bis 12.00 Uhr und am Nachmittag in der Zeit von 13 bis 16.30 Uhr sowie am Freitag, 8. September, von 8 bis 12.00 und von 14 bis 18 Uhr besetzt.
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Stand: Mittwoch, 6. September 2023, 13.30 Uhr
Link für die Online-Beantragung von Briefwahl abgeschaltet
Brieselang. Der Link für die Online-Beantragung von Briefwahlunterlagen wurde abgeschaltet. Der Grund: die Zustellung kann vor dem Hintergrund des Wahltermins am Sonntag, 10. September 2023, nicht mehr gewährleistet werden. Die persönliche Beantragung von Briefwahl ist im Wahlbüro jedoch weiterhin möglich.
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Stand: Mittwoch, 6. September 2023, 11.15 Uhr
Informationen für Wahlhelfende
Brieselang. Im Folgenden finden alle Wahlhelfenden die Hinweise für die Wahlvorstände und Briefwahlvorstände zur Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin oder des hauptamtlichen Bürgermeisters. Das Schulungsmaterial steht zudem jedem Wahlvorstand in begrenzter Anzahl ausgedruckt zur Verfügung. Des Weiteren werden die Schulungspräsentationen zum Herunterladen nachfolgend zur Verfügung gestellt:
Schulungspräsentation Urnenwahl
Schulungspräsentation Briefwahl
FAQs: Hinweise für die Wahlvorstände
Allgemeine Informationen für Wahlvorstände
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Stand: Montag, 4. September 2023, 08.15 Uhr
Wahlhelfer für Bürgermeisterwahl gesucht: Wahlleitung auf Unterstützung angewiesen
Brieselang. Nach einer Reihe von kurzfristigen Absagen sucht die Wahlleitung für die Bürgermeisterwahl, die am Sonntag, 10. September 2023, in der Zeit von 8 bis 18 Uhr stattfinden wird, wieder Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die ehrenamtlich tätig werden können und wollen - im Übrigen auch für die bereits terminierte Stichwahl am 1. Oktober, sofern diese vonnöten sein sollte.
„Leider müssen wir kurzfristig Ausfälle kompensieren und bitten deshalb erneut um Unterstützung“, so Wahlleiter Patrik Rachner „Tatsächlich ist es so, dass wir immer mal wieder mit Absagen konfrontiert werden, entweder wegen Krankheit oder anderweitigen privaten Gründen. Auch für die Reserveliste werden noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht. Wir bedanken uns vorab für die Unterstützung!“
Kontakt:
033232/338-1441 (Jenny Stegelmann) oder 033232/338-37 (Patrik Rachner)
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Stand: Freitag, 1. September 2023, 12.45 Uhr
Bürgermeisterwahl 2023: Exakt 2.000 Briefwahlanträge gestellt
Brieselang. Nur noch 9 Tage bis zum Wahltermin: Für die Bürgermeisterwahl haben bislang exakt 2.000 Wahlberechtigte Briefwahlanträge gestellt (Stand: Freitag, 1. September 2023, 12.00 Uhr), die von der Wahlbehörde auch bearbeitet wurden. Das teilte Wahlleiter Patrik Rachner mit.
Die Wahlberechtigten können weiterhin sowohl online via https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=12063036 (der Link ist noch bis zum Mittwoch, 6. September, freigeschaltet) als auch per Wahlbenachrichtigungskarte (bis zum 8. September, 18 Uhr) Briefwahl beantragen.
Kontakt zur Wahlleitung:
033232/338-55 (Claudia Pegel) oder - 1441 (Jenny Stegelmann) sowie unter 033232/338-37 (Patrik Rachner)
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Stand: Mittwoch, 30. August 2023, 08.00 Uhr
FAQs: Fragen und Antworten zur Bürgermeisterwahl 2023
Brieselang. Nur noch wenige Tage, dann wird in der Gemeinde Brieselang am 10. September oder gegebenenfalls in einer Stichwahl am 1. Oktober der hauptamtliche Bürgermeister oder die hauptamtliche Bürgermeisterin gewählt. Die wichtigsten Fragen und Antworten dazu hat die Wahlleitung, die derzeit die Wahl vorbereitet, zusammengefasst. Nachfolgend die wesentlichen FAQs im Überblick:
Auf wie viele Jahre wird der Verwaltungschef oder die Verwaltungschefin gewählt?
Die Amtszeit des Bürgermeisters beziehungsweise der Bürgermeisterin beträgt mit Amtsantritt acht Jahre.
Wer kandidiert für das Bürgermeisteramt?
Mit Ralf Heimann (Verein Freie Wähler Brieselang e.V.), Fabian Bleck (CDU), Frank Ziolko (SPD) und Kathrin Neumann (parteilos) stellen sich in dieser Reihenfolge insgesamt vier Kandidaten und Kandidatinnen dem Votum der Wahlberechtigten.
Nach welchem Prinzip sind die Bürgermeisterkandidaten und -kandidatinnen auf dem Stimmzettel aufgelistet?
Die Bürgermeisterkandidaten sind auf dem Stimmzettel in der Reihenfolge gelistet, die sich am Ergebnis der Kommunalwahl 2019 und der damit laufenden Legislaturperiode orientiert (siehe § 39 Abs. 3 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz i.V. mit den §§ 40, 41 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung).
Wie viele Wahlberechtigte dürfen an der Bürgermeisterwahl teilnehmen?
Derzeit sind bei der Bürgermeisterwahl 10.847 Bürgerinnen und Bürger, die am Wahltag 16 Jahre alt sind, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen oder EU-Bürger sind und das Wahlrecht ausüben dürfen, wahlberechtigt (Stand: 28. August 2023). Erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses steht die Zahl indes final fest. Das Wählerverzeichnis wird am Samstag, 9. September 2023, finalisiert sein.
Wie kann ich wählen?
Per Briefwahl oder am Wahltag direkt im Wahllokal von 8 bis 18 Uhr. Zur Briefwahl: Seit dem 1. August ist die Beantragung von Briefwahl online unter dem Link https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=12063036 möglich.
Eine Beantragung per Telefon ist indes nicht möglich. Allerletzter Termin für die Beantragung von Briefwahlunterlagen ist übrigens Mittwoch, 6. September 2023. Warum? Der postalische Versand bis zum Samstag vor dem Wahltermin muss gewährleistet bleiben, die Wahlunterlagen können ansonsten nicht mehr mit garantierter Sicherheit innerhalb Deutschlands zugestellt werden.
Natürlich kann mit den zugestellten Wahlbenachrichtigungskarten auch Briefwahl beantragt werden, sofern Vollmachten ausgefüllt werden (für Dritte) und/oder aber entsprechende Kreuzchen gesetzt und Unterschriften auf den Karten geleistet wurden. Wahlunterlagen können auch persönlich im Wahlbüro der Gemeinde Brieselang (Durchgang neben der Fahrschule gegenüber vom Blumenladen) gegen Vorlage der Wahlbenachrichtigungskarte sowie des Personalausweises abgeholt werden. Zudem kann auch vor Ort im Wahlbüro direkt gewählt werden – bis Freitag, 8. September um 18 Uhr.
Wichtig: die Briefwahlunterlagen müssen der Wahlleitung am Wahltag, also am 10. September, bis um exakt 18 Uhr vorliegen - entweder durch direkte Abgabe im Wahlbüro oder aber per Einwurf in den Briefkasten der Gemeinde Brieselang. Um exakt 18 Uhr wird der Briefkasten geleert. Alle Unterlagen, die nach 18 Uhr eingehen, werden nicht mehr berücksichtigt. Bitte beachten: Die Briefwahlunterlagen werden in den Wahllokalen nicht entgegengenommen. Sie müssen im Wahlbüro abgegeben werden. Sofern jemand in dem Wahllokal wahlberechtigt ist, das steht auf der Wahlbenachrichtigungskarte und die Person steht auch im Wählerverzeichnis, kann er oder sie seine Briefwahlunterlagen unter Aufsicht des örtlichen Wahlvorstandes persönlich zerreißen. Im Gegenzug erhält die Person einen Stimmzettel, um wählen zu können.
Ich habe keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten. Was ist zu tun?
Das ist kein Beinbruch. Die Wahlbenachrichtigung erleichtert lediglich den Ablauf im Wahllokal, sie muss aber nicht unbedingt zwingend vorgezeigt werden. Es reicht aus, im Wahllokal einen amtlichen Ausweis mit Foto vorzulegen, etwa den Personalausweis. Im Wahllokal sind die Personalien im Wählerverzeichnis hinterlegt. Im Zweifel rufen Betroffene die Wahlleitung unter 033232/338-37, -1441 oder -55 an - Hilfestellung wird sodann geleistet. Für den Fall einer Stichwahl wird den Wahlberechtigten ihre Wahlbenachrichtigungskarte wieder ausgehändigt. Sollte diese nicht mehr greifbar sein, darf selbstverständlich trotzdem mit einem gültigen Ausweisdokument gewählt werden.
Unter welchen Voraussetzungen ist der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin gewählt?
Bei der Bürgermeisterwahl muss ein Kandidat oder eine Kandidatin mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen und zugleich das benötigte Quorum der Wahlberechtigten, das sind aktuell 10.847 Personen, in Höhe von 15 Prozent erreichen. Ist dies nicht der Fall, ist eine Stichwahl vonnöten. Zur Wahl stünden in diesem Fall die beiden bestplatzierten Kandidaten. Auch bei der Stichwahl gilt: der Kandidat oder die Kandidatin ist gewählt, wenn er oder sie mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen erhält, wenn diese Mehrheit das benötigte Quorum von mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten umfasst.
Wenn bei der Stichwahl kein Kandidat oder keine Kandidatin die benötigten Mehrheiten erreicht, was passiert dann?
Dann muss die Gemeindevertretung mit ihren 22 Gemeindevertreter:innen einen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin wählen. Dazu muss die Stelle allerdings zunächst öffentlich neu ausgeschrieben werden. Die Wahl erfolgt dann auf der Grundlage von § 40 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg. Wenn sich unter den Bewerbern niemand als Sieger durchsetzen kann, gibt es eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen. Kommt es wiederum zu einer Patt-Situation muss das Los entscheiden.
Der Stimmzettel liegt vor mir. Was ist zu tun, wie gebe ich meine Stimme ab?
Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme. Die Stimmabgabe erfolgt dadurch, dass auf dem Stimmzettel hinter dem vorgedruckten Namen ein Kreuz in den Kreis gesetzt wird oder eine sonstige eindeutige Kennzeichnung erfolgt. Kommentare auf Stimmzetteln sind unzulässig. Auch politische Symbole führen zur Ungültigkeit. Wer mehr Kreuze setzt, hat den Stimmzettel ebenfalls ungültig gemacht.
Wie kann ich mich über das Wahlergebnis informieren?
Am Wahltag können die Wahlergebnisse wie beim Bürgerentscheid wieder live auf der Internetseite der Gemeinde Brieselang verfolgt werden. Ein entsprechender Link ist bereits rechtzeitig freigeschaltet worden.
Wer stellt das amtliche Wahlendergebnis fest?
Das vorläufige Ergebnis der Bürgermeisterwahl verkündet der Wahlleiter am Wahlabend, also am Sonntag, 10. September 2023, auf der Internetseite der Gemeinde Brieselang sobald die Auszählung in den Wahllokalen (Urnen- und Briefwahllokale) vollständig erfolgt ist. Der Wahlausschuss, der zur Kommunalwahl 2019 gebildet wurde und während der laufenden Legislaturperiode noch in Amt und Würden ist, stellt während einer öffentlichen Sitzung das amtliche Abstimmungsergebnis fest. Die Sitzung wird am Tag nach der Wahl am Montag, 11. September 2023, um 17 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Forstweg 9, stattfinden.
Wer ist für eine mögliche Stichwahl zugelassen?
Die beiden Erstplatzierten der Hauptwahl. Der Wahlausschuss fasst dazu einen Beschluss.
Sollte es zu Stichwahl kommen: Wie erhalte ich Briefwahlunterlagen?
Wer Briefwahl zur Hauptwahl beantragt hat, erhält automatisch von Amts wegen erneut Briefwahlunterlagen. Auch diejenigen, die erst zur Stichwahl wahlberechtigt sind, bekommen Briefwahlunterlagen zugestellt, zum Beispiel Neuwähler, die am Wahltag 16 Jahre alt sind. Ansonsten gilt weitgehend die oben beschriebene Erklärung zur Briefwahl. Die Möglichkeit der Online-Beantragung endet am Mittwoch, 27. September 2023. Bis zum Freitag, 29. September, kann bis um 18 Uhr im Wahlbüro eine Beantragung auf Briefwahl persönlich erfolgen.
Werden noch Wahlhelfer:innen benötigt?
Ja, die Wahlleitung ist auf ehrenamtliche Wahlhelfer:innen angewiesen, um eine ordnungsgemäße Bürgermeisterwahl durchführen zu können. Zwar sind alle Wahllokale besetzt, doch sind immer mal wieder absagen zu verzeichnen. Deshalb will die Wahlleitung auch eine Reserveliste vorhalten, um schnell reagieren zu können. Interessierte können sich bei der stellvertretenden Wahlleiterin, Jenny Stegelmann, telefonisch unter 033232/338-1441 sowie unter wahlen@brieselang.de melden. Auch Wahlleiter Patrik Rachner ist Ansprechpartner unter der Telefonnummer 033232/338-37. Auch er ist per Mail via wahlen@brieselang.de erreichbar.
Wann müssen Wahlhelfer:innen in den jeweiligen Wahllokalen anwesend sein?
Der Einsatz am Tag der Wahl erfolgt in zwei Schichten, also vormittags (das Erscheinen im Wahllokal um 7.30 Uhr ist Pflicht) und nachmittags (die Anwesenheit im Wahllokal ab 12.45 Uhr ist Pflicht). Zur Auszählung ab 18 Uhr müssen jedoch alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zur Ermittlung des Wahlergebnisses anwesend sein.
Welche Aufgaben haben Wahlhelfer:innen?
Zu den Aufgaben zählen die Prüfung der Wahlberechtigung, die Ausgabe der Stimmzettel, das Führen von Strichlisten, um die Anzahl der Wähler:innen mit den in der Wahlurne befindlichen Stimmzettel abgleichen zu können sowie etwa die Beaufsichtigung der Wahlurnen und Wahlkabinen sowie die Auszählung der Stimmzettel nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr.
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Stand: Montag, 28. August 2023, 10.15 Uhr
Bürgermeisterwahl 2023: 1.813 Briefwahlanträge bearbeitet
Brieselang. Nur noch 13 Tage bis zum Wahltermin: Laut Angaben von Wahlleiter Patrik Rachner sind für die Bürgermeisterwahl bislang 1.813 Briefwahlanträge gestellt worden (Stand: Montag, 28. August, 8.30 Uhr). „Das sind jetzt schon mehr Briefwahlanträge als beim Bürgerentscheid im April gestellt wurden“, so Rachner. „Die Briefwahlanträge werden stets schnellstmöglich durch die Wahlbehörde bearbeitet.“
Die Wahlberechtigten können sowohl online via https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=12063036 (der Link ist bis zum 6. September freigeschaltet) als auch per Wahlbenachrichtigungskarte (bis zum 8. September) weiterhin Briefwahl beantragen.
Kontakt:
033232/338-55 (Claudia Pegel) oder - 1441 (Jenny Stegelmann) sowie unter 033232/338-37 (Patrik Rachner)
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Stand: Freitag, 11. August 2023, 12.15 Uhr
Bürgermeisterwahl: Bereits 907 Briefwahlanträge bearbeitet
Brieselang. Seit zehn Tagen ist die Briefwahl-Beantragung für die Bürgermeisterwahl möglich und schon jetzt wird deutlich: „Das Interesse ist groß“, wie Wahlleiter Patrik Rachner betonte. So sind mit Stand Freitag, 11. August 2023 (12.00 Uhr), bislang insgesamt 907 Anträge eingegangen und von der Wahlbehörde bearbeitet worden. Die Wahlberechtigten können sowohl online via https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=12063036 (der Link ist bis zum 6. September freigeschaltet) als auch per Wahlbenachrichtigungskarte Briefwahl beantragen.
Kontakt: wahlen@brieselang.de
033232/338-55 oder - 1441 (Claudia Pegel) sowie unter 033232/338-37 (Patrik Rachner)
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Stand: Montag, 7. August 2023, 13.15 Uhr
Bürgermeisterwahl: Bislang 313 Briefwahlanträge bearbeitet
Brieselang. Für die Bürgermeisterwahl, die am Sonntag, 10. September 2023, in der Zeit von 8 bis 18 Uhr stattfinden wird, sind nach der Freischaltung des Links für die Beantragung von Briefwahlunterlagen sowohl auf der Internetseite der Gemeinde Brieselang als auch durch Einwurf von Wahlbenachrichtigungskarten bis Montagmorgen insgesamt 313 Anträge eingegangen (Stand: 7. August, 9 Uhr) und auch bearbeitet worden. Das teilte die Wahlleitung mit.
„Das Interesse wird sicherlich noch deutlich ansteigen, sobald alle Wahlbenachrichtigungskarten den rund 10.850 Wahlberechtigten postalisch über unseren Dienstleister zugestellt werden“, sagte Wahlleiter Patrik Rachner. „Das wird bis zum 20. August auch erfolgt sein. Die ersten Brieselangerinnen und Brieselanger haben indes die Wahlbenachrichtigungskarten bereits erhalten, aber noch nicht jeder.“
Grundsätzlich ist das Briefwahlaufkommen in den vergangenen Jahren bei Wahlen aller Art massiv angestiegen. Rachner rechnet auch bei der Bürgermeisterwahl mit Minimum etwa 2.000 Anträgen. „Aber das ist nur eine Mutmaßung. In Summe wird sich erst kurz vor dem Wahltag zeigen, wie groß das Briefwahl-Interesse sein wird.“
Hier nochmal der Link für die Beantragung von Briefwahlunterlagen:
https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=12063036
Der Link ist bis zum 6. September freigeschaltet.
Kontakt:
033232/338-55 (Claudia Pegel) oder 033232/338-37 (Patrik Rachner)
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Stand: Dienstag, 1. August 2023, 08.30 Uhr
Briefwahlbeantragung bis zum 6. September online möglich
Brieselang. Für die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin oder des hauptamtlichen Bürgermeisters, die am Sonntag, 10. September 2023, in der Zeit von 8 bis 18 Uhr stattfinden wird, können seit Dienstag, 1. August 2023, Briefwahlanträge gestellt und damit Wahlunterlagen online auf der Internetseite der Gemeinde Brieselang via www.gemeindebrieselang.de angefordert werden. Das teilt die Wahlleitung mit.
Möglich ist das Anliegen unter dem Link https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=12063036. Letztmöglicher Termin für die Beantragung von Briefwahlunterlagen ist übrigens Mittwoch, 6. September 2023. Warum? Der postalische Versand bis zum Samstag vor dem Wahltermin muss gewährleistet bleiben, die Wahlunterlagen können ansonsten nicht mehr mit garantierter Sicherheit innerhalb Deutschlands zugestellt werden.
Nichtsdestotrotz können Wahlunterlagen auch persönlich im Wahlbüro (Durchgang neben der Fahrschule gegenüber vom Blumenladen) gegen Vorlage der Wahlbenachrichtigungskarte, die spätestens bis zum 20. August 2023 zugestellt sein muss, sowie des Personalausweises abgeholt werden. Diese werden sofort vor Ort ausgehändigt und können von der antragstellenden Person direkt ausgefüllt und abgegeben werden. Gründe für die Teilnahme an der Briefwahl müssen nicht benannt werden. Voraussetzung ist allerdings, dass Antragsteller ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde Brieselang haben müssen. Wahlberechtigt sind im Wahlgebiet der gesamten Gemeinde Brieselang 10.857 Menschen (Stand: 28. Juli 2023).
Sollte es zu einer am 1. Oktober von 8 bis 18 Uhr terminierten Stichwahl kommen, wird sodann der Link https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=12063036 am Mittwoch, 13. September 2023 (6 Uhr) bis zum 27. September 2023 (10 Uhr) freigeschaltet. Bitte beachten: all diejenigen, die bei der Hauptwahl bereits Briefwahl beantragt haben/hatten, erhalten vom Amts wegen automatisch Briefwahlunterlagen per Post – übrigens auch diejenigen, die erst bei der Stichwahl wahlberechtigt wären.
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Stand: Freitag, 14. Juli 2023, 10.00 Uhr
Amtsblatt 11/2023 erschienen
Brieselang. Das Amtsblatt 11/2023 der Gemeinde Brieselang ist am Freitag, 14. Juli 2023, erschienen. Es steht hier nun zum Abruf bereit. Darin enthalten sind unter anderem Informationen zur Bürgermeisterwahl 2023, darunter die Öffentliche Bekanntmachung über die Zulassung der Wahlvorschläge, die Öffentliche Bekanntmachung zur Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Öffentliche Wahlbekanntmachung, in der die Wahllokale ausgewiesen sind.
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Stand: Dienstag, 11. Juli 2023, 19.30 Uhr
Vier Kandidaten zur Brieselanger Bürgermeisterwahl zugelassen
Brieselang. Die Kandidatinnen und Kandidaten stehen fest: Mit einem einstimmig gefassten Beschluss (4 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimmen, keine Enthaltung) hat der Wahlausschuss am Dienstag (11. Juli 2023) die nach Einreichungsfristende vorliegenden vier Wahlvorschläge nach Prüfung für die Bürgermeisterwahl 2023 allesamt zugelassen. Wie Wahlleiter Patrik Rachner weiter mitteilte, wurde damit kein Wahlvorschlag zurückgewiesen. Die Hauptwahl findet am 10. September 2023.
Zugelassen für die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin oder des hauptamtlichen Bürgermeisters wurden damit vom Gremium Bürgermeister a.D. Ralf Heimann (Verein Freie Wähler Brieselang e.V.), Kommunikationswirt Fabian Bleck (CDU), der Postbeamte Frank Ziolko (SPD) und die Dipl. Verwaltungswirtin Kathrin Neumann-Riedel (Einzelwahlvorschlag). Die Auflistung entspricht auch der Reihenfolge auf dem Stimmzettel, die sich am Ergebnis der Kommunalwahl 2019 und der damit laufenden Legislaturperiode orientiert (siehe § 39 Abs. 3 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz i.V. mit den §§ 40, 41 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung).
Der Überblick aller zugelassenen Bürgermeisterkandidatinnen und - kandidaten:
1 Verein Freie Wähler Brieselang e.V. FW
Familienname, Vorname, Geburtsjahr, Beruf oder Tätigkeit
Heimann, Ralf
Geburtsjahr 1965
Bürgermeister a.D.
2 Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU
Familienname, Vorname, Geburtsjahr, Beruf oder Tätigkeit
Bleck, Fabian
Geburtsjahr 1978
Kommunikationswirt
3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD
Familienname, Vorname, Geburtsjahr, Beruf oder Tätigkeit
Ziolko, Frank
Geburtsjahr 1971
Postbeamter
4 Einzelwahlvorschlag Neumann-Riedel
Familienname, Vorname, Geburtsjahr, Beruf oder Tätigkeit
Neumann-Riedel, Kathrin
Geburtsjahr 1984
Dipl. Verwaltungswirtin
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Stand: Dienstag, 11. Juli 2023, 19.15 Uhr
Bürgermeisterwahl 2023: Öffentliche Bekanntmachung über die zugelassenen Wahlvorschläge
Brieselang. Nach einem am Dienstag, 11. Juli 2023, einstimmig gefassten Beschluss des Wahlausschusses sind alle vier Kandidatinnen und Kandidaten für die am 10. September 2023 stattfindende Bürgermeisterwahl zugelassen worden. Die Öffentliche Bekanntmachung dazu ist hier nun abrufbar.
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Stand: Dienstag, 11. Juli 2023, 14.30 Uhr
Sitzung des Wahlausschusses beginnt um 17 Uhr
Brieselang. Die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses am Dienstag, 17. Juli 2023, beginnt um 17 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses. Im Fokus steht die Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge. Die Tagesordnung können Interessierte hier abrufen.
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Stand: Sonntag, 09. Juli 2023, 23.45 Uhr
Bürgermeisterwahl 2023: Erste Briefwahlunterlagen eingetroffen
Brieselang. Die Wahlleitung hat für die Bürgermeisterwahl am 10. September 2023 die ersten Unterlagen für die Briefwahl erhalten, natürlich sind die Stimmzettel nicht dabei. Denn: noch steht nicht fest, wie viele Kandidatinnen und Kandidaten bei der Bürgermeisterwahl tatsächlich antreten dürfen. Das entscheidet sich, wenn der Wahlausschuss die Wahlvorschläge nach Beschlussfassung am 11. Juli 2023 zugelassen hat. Erst im Anschluss können die Stimmzettel erstellt und als Druckauftrag weitergegeben werden. Noch im Verlauf des Monats Juli, spätestens Anfang August sollten die Stimmzettel dann vorliegen, um die Briefwahl zu ermöglichen. Die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen endet übrigens am 6. Juli um 12 Uhr. Bislang wurden zwei Wahlvorschläge eingereicht. Bei den nun teilweise vorliegenden Briefwahlunterlagen handelt es sich um die Stimmzettelumschläge, die Wahlbriefumschläge, das Merkblatt für die Briefwahl, sowie die äußere Versandhülle für das Versenden der gesamten Unterlagen. Die Wahlleitung wird natürlich wieder die Online-Beantragung für die Briefwahl ermöglichen. Dazu wird ein Link auf der Internetseite der Gemeinde Brieselang freigeschaltet. Nähere Infos dazu werden noch folgen.
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Stand: Donnerstag, 06. Juli 2023, 13.15 Uhr
Bürgermeisterwahl 2023: Nach Fristende bleibt es bei vier Wahlvorschlägen
Brieselang. Die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen für die am 10. September 2023 stattfindende Bürgermeisterwahl ist am Donnerstag (6. Juli 2023) um exakt 12 Uhr abgelaufen. Laut Angaben von Wahlleiter Patrik Rachner sind keine weiteren Bewerberinnen und Bewerber am Stichtag hinzugekommen. „Der Wahlleitung liegen damit insgesamt vier Wahlvorschläge vor“, sagte er. Der Wahlausschuss wird nun am Dienstag, 11. Juli 2023, in öffentlicher Sitzung im Bürgerhaus (Sitzungssaal 1. Etage), Forstweg 9, um 17 Uhr über die Zulassung der Wahlvorschläge einen Beschluss fassen.
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Stand: Donnerstag, 06. Juli 2023, 11.15 Uhr
Neues Mitglied im Wahlausschuss
Brieselang. In den Wahlausschuss wurde eine neue Beisitzerin berufen. Das teilte die Wahlleitung mit. Die Bekanntmachung dazu finden Interessierte hier.
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Stand: Mittwoch, 05. Juli 2023, 14.45 Uhr
Neuer Briefkasten hängt
Brieselang. Im Hinblick auf künftig stattfindende Wahlen hat die Verwaltung der Gemeinde Brieselang einen neuen und größeren Wandbriefkasten geordert. Die Anlieferung ist am heutigen Mittwoch (5. Juli 2023) erfolgt. Mitarbeiter des Bauhofs haben den Briefkasten bereits montiert. Die hochmoderne Schleusentechnik soll die erforderlichen Sicherheitsstandards erhöhen.
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Stand: Freitag, 30. Juni 2023, 10.15 Uhr
Der Wahlleitung liegen nun vier Wahlvorschläge vor
Brieselang. Der Wahlleitung liegen seit Donnerstagnachmittag nunmehr insgesamt vier Wahlvorschläge für die Bürgermeisterwahl 2023 vor. Noch bis zum Donnerstag, 6. Juli 2023, 12 Uhr, können weitere Wahlvorschläge eingereicht werden. Am 11. Juli entscheidet der Wahlausschuss sodann um 17 Uhr während seiner öffentlichen Sitzung, wie viele Kandidatinnen und Kandidaten für die am 10. September stattfindende Bürgermeisterwahl zugelassen werden. Eine Stichwahl, die am 1. Oktober terminiert ist, würde nur dann nicht vonnöten sein, sollte ein gewählter Bewerber bei der Hauptwahl mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen erhalten, wenn diese Mehrheit mindestens 15 Prozent aller wahlberechtigten Personen (Stichwort Quorum) umfasst.
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Stand: Mittwoch, 21. Juni 2023, 09.30 Uhr
Gemeinde Brieselang sucht mehr als 100 Wahlhelfer:innen
Brieselang. Die Vorbereitungen für die Wahl einer neuen Bürgermeisterin oder eines neuen Bürgermeisters sind angelaufen. Gesucht werden erneut schnellstmöglich Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die ehrenamtlich tätig werden möchten. Ein Erfrischungsgeld als Aufwandsentschädigung wird natürlich ausgezahlt. Die Wahltermine im Überblick: die Hauptwahl findet am Sonntag, 10. September 2023, von 8 bis 18 Uhr statt. Sollte eine Stichwahl notwendig sein, ist diese am Sonntag, 1. Oktober 2023, in der Zeit von 8 bis 18 Uhr angesetzt.
„Aus Sicht der Wahlleitung ist es natürlich wünschenswert, wenn Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für beide Termine zur Verfügung stehen. Zum jetzigen Zeitpunkt wissen wir natürlich noch nicht, ob eine Stichwahl wirklich stattfinden muss. Wir wollen jedoch für den Fall der Fälle gewappnet sein und bitten deshalb gleich zweifach um Unterstützung“, betonte Wahlleiter Patrik Rachner. Seine Stellvertreterin Jenny Stegelmann ist erneut vorrangig für die Wahlhelfer:innen-Akquise zuständig. Sie freut sich auf Rückmeldungen. „Einige Wahlhelfer:innen, die schon beim Bürgerentscheid im Einsatz waren, haben bereits erneut ihre Bereitschaft signalisiert. Das ist für uns sehr hilfreich“, sagte sie. „Wir wollen wieder frühzeitig Klarheit haben und noch möglichst vor Beginn der Sommerferien die Besetzung der Wahllokale abschließen.“
Insgesamt müssen in der Gemeinde Brieselang mit den beiden Ortsteilen Bredow und Zeestow 13 Wahlvorstände und drei Briefwahlvorstände gebildet werden. Um einen reibungslosen Ablauf gewährleisten zu können, ist die Gemeinde auf die Unterstützung von mehr als 100 ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer angewiesen. Neben den Mitarbeitern der Verwaltung, die selbstverständlich ebenfalls zum Einsatz kommen werden, bleibt das Engagement aus Reihen der Bevölkerung dennoch gefragt. „Wir können die Wahl nicht vollumfänglich durch Verwaltungsmitarbeiter abfedern. Wir sind auf Unterstützung angewiesen“, hofft auch Jenny Stegelmann, stellvertretende Wahlleiterin, auf Mithilfe.
Mitwirken können alle wahlberechtigten Frauen und Männer, die am Wahltag 16 Jahre alt sind, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen beziehungsweise EU-Bürger sind, also das Wahlrecht ausüben dürfen. Vorkenntnisse oder Erfahrungen durch ähnliche Tätigkeiten sind nicht erforderlich, obgleich wünschenswert. Ein Erfrischungsgeld als Aufwandsentschädigung wird in Höhe von 60 Euro für Wahlvorsteher, 50 Euro für stellvertretende Wahlvorsteher und Schriftführer sowie 40 Euro für Beisitzer gezahlt. Zu den Aufgaben zählen die Prüfung der Wahlberechtigung, die Ausgabe der Stimmzettel, das Führen von Strichlisten, um die Anzahl der Wähler:innen mit den in der Wahlurne befindlichen Stimmzettel abgleichen zu können, sowie etwa die Beaufsichtigung der Wahlurnen und Wahlkabinen sowie die Auszählung der Stimmzettel nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr.
Der Einsatz am Tag der Wahl erfolgt wieder in zwei Schichten, also vormittags (das Erscheinen um 7.30 Uhr ist Pflicht) und nachmittags (die Anwesenheit ab 12.45 Uhr ist Pflicht). Zur Auszählung ab 18 Uhr müssen jedoch alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zur Ermittlung des Wahlergebnisses anwesend sein. Interessierte können ihre Bereitschaft zur Mitarbeit formlos an das Wahlbüro der Gemeinde Brieselang unter der 033232/338-1101 oder 033232/338-37 beziehungsweise via Mail unter wahlen@brieselang.de melden.
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Stand: Dienstag, 20. Juni 2023, 16.15 Uhr
Bürgermeisterwahl 2023: Dritter Wahlvorschlag eingereicht
Brieselang. Für die Bürgermeisterwahl, die am 10. September 2023 stattfinden wird, ist am Dienstag ein weiterer Wahlvorschlag offiziell eingereicht worden. „Damit liegen nun in Summe drei Wahlvorschläge vor“, wie Wahlleiter Patrik Rachner mitteilte. Noch bis zum 6. Juli, 12 Uhr, können erforderliche Unterlagen eingereicht werden, um eine Kandidatur zunächst formal zu ermöglichen. Schlussendlich wird aber der Wahlausschuss am Dienstag, 11. Juli 2023, um 17 Uhr in öffentlicher Sitzung beschließen, wer für die Bürgermeisterwahl zugelassen wird.
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Stand: Freitag, 16. Juni 2023, 13.00 Uhr
Bürgermeisterwahl 2023: Zwei Wahllokale nun im Interims- statt Hauptgebäude
Brieselang. Neuerung: Im Hinblick auf die am 10. September 2023 stattfindende Bürgermeisterwahl werden die beiden Wahllokale in der Hans-Klakow-Gesamtschule nicht mehr im historischen Hauptgebäude eingerichtet, sondern im neuen Interimsgebäude, das barrierefrei ist. Das hat die Wahlleitung entschieden. Alle weiteren Wahllokale bleiben so bestehen wie sie zuletzt in den Wahlbekanntmachungen beim Bürgerentscheid 2023 und der Bundestagswahl 2021 bekanntgegeben wurden.
Der Wechsel der Wahllokale 3 und 4 in der Hans-Klakow-Gesamtschule wird auch auf den Wahlbenachrichtigungskarten, die im August versendet werden, ausgewiesen sein. „Es muss also unbedingt darauf geachtet werden, was auf der Wahlbenachrichtigungskarte angegeben ist. Das gilt natürlich generell auch für alle weiteren Wahllokale“, sagte Wahlleiter Patrik Rachner. Am Haupteingang der Hans-Klakow-Gesamtschule werden dennoch Hinweisschilder angebracht, um den Weg zu den beiden neuen Wahllokalen aufzuzeigen. Das Wahllokal 3 befindet sich im Raum 0.13, das Wahllokal 4 im Raum 0.03 – jeweils im Interimsgebäude (Kubus) angrenzend an die Robinson-Grundschule bzw. Sporthalle.
Der Überblick über das Wahlgebiet der Gemeinde Brieselang, das 13 allgemeine Wahlbezirke und drei Briefwahlbezirke umfasst:
Wahlbezirk 1: Brieselang
Wahlraum: Robinson-Grundschule, Karl-Marx-Straße 130, Raum 0.25 barrierefrei
Wahlbezirk 2: Brieselang
Wahlraum: Robinson-Grundschule, Karl-Marx-Straße 130, Raum 0.19 barrierefrei
Wahlbezirk 3: Brieselang
Wahlraum: Interim Hans-Klakow-Gesamtschule, Schulplatz 5, Raum 0.13 barrierefrei
Wahlbezirk 4: Brieselang
Wahlraum: Interim Hans-Klakow- Gesamtschule, Schulplatz 5, Raum 0.03 barrierefrei
Wahlbezirk 5: Brieselang
Wahlraum: Sportlerklause, Rotdornallee 2 barrierefrei
Wahlbezirk 6: Brieselang
Wahlraum: Kita „Birkenwichtel“, Bahnstraße 58 barrierefrei
Wahlbezirk 7: Brieselang
Wahlraum: ZeeBr@-Grundschule, Marie-Curie-Straße 2, Raum 0.9 barrierefrei
Wahlbezirk 8: Brieselang
Wahlraum: Gemeindesaal im Rathaus, Am Markt 3 barrierefrei
Wahlbezirk 9: Brieselang
Wahlraum: Jugendclub, Wustermarke Allee 5 barrierefrei
Wahlbezirk 10: Brieselang
Wahlraum: Kita „Zwergenburg“, Freiligrathstraße 27 barrierefrei
Wahlbezirk 11: Brieselang
Wahlraum: ZeeBr@-Grundschule Turnhalle, Marie-Curie-Straße 2 barrierefrei
Wahlbezirk 12: Brieselang, OT Zeestow
Wahlraum: Rüst- und Freizeitheim Zeestow, Wustermarker Str. 16 barrierefrei
Wahlbezirk 13: Brieselang, OT Bredow
Wahlraum: Kita „Bredower Landmäuse“, Ringstraße 14 nicht barrierefrei
Briewahllokal 1: Brieselang
Wahlraum: Rathaus, Am Markt 3 barrierefrei
Briewahllokal 2: Brieselang
Wahlraum: Bürgerhaus, Forstweg 9 barrierefrei
Briewahllokal 3: Brieselang
Wahlraum: Feuerwehr, Schulplatz 7 barrierefrei
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Stand: Dienstag, 06. Juni 2023, 12.30 Uhr
Öffentliche Bekanntmachungen zur Bürgermeisterwahl im Überblick
Brieselang. In Vorbereitung auf die Bürgermeisterwahl hat die Wahlleitung im Amtsblatt 08/2023 drei Öffentliche Bekanntmachungen publik gemacht, darunter der Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen samt dazugehöriger Fristen, der seit dem 3. Mai bereits in den amtlichen Bekanntmachungskästen aushängt, im Übrigen gepaart mit der Veröffentlichung des Wahltermins. Weiterhin ist die Tagesordnung für die Sitzung des Wahlausschusses am 11. Juli um 17 Uhr genauso als Öffentliche Bekanntmachung wie die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis mit Hinweisen auf die Erteilung von Wahlscheinen veröffentlicht worden. Die Wahlbekanntmachung, unter anderem mit dem Überblick der Wahllokale, und weitere Sitzungen des Wahlausschusses werden in kommender Zeit fristgerecht publiziert.
Öffentliche Bekanntmachung: Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen mit Wahltermin
Öffentliche Bekanntmachung zur Sitzung des Wahlausschusses am 11. Juli 2023
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Stand: Freitag, 02. Juni 2023, 12.15 Uhr
Zweiter Wahlvorschlag offiziell eingereicht
Brieselang. Für die am 10. September 2023 stattfindende Bürgermeisterwahl ist am Freitag (2. Juni) ein weiterer Wahlvorschlag offiziell eingereicht worden. Das teilte Wahlleiter Patrik Rachner mit.
Eine Einzelbewerberin, die erfolgreich mehr als die benötigten 44 Unterstützungsunterschriften gesammelt hat, übergab alle notwendigen Formulare der Wahlleitung, die umgehend geprüft wurden. Der Wahlausschuss wird sodann am 11. Juli um 17 Uhr während seiner Sitzung generell über die Zulassung von Wahlvorschlägen entscheiden. Erst danach ist bekannt, wer tatsächlich als Kandidatin oder Kandidat auf dem Stimmzettel zur Wahl stehen wird.
Am 23. Mai war bereits ein erster Wahlvorschlag von einem Bewerber einer Partei eingereicht worden. Damit sind insgesamt bislang zwei Wahlvorschläge bei der Wahlleitung eingegangen. Noch bis zum Fristende am 6. Juli um 12 Uhr können noch Wahlvorschläge unterbreitet werden.
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Stand: Freitag, 26. Mai 2023, 10.15 Uhr
Bislang ein Wahlvorschlag offiziell eingereicht
Brieselang. Die Vorbereitungen für die Wahl einer neuen Bürgermeisterin/eines neuen Bürgermeisters in der Gemeinde Brieselang laufen bereits auf Hochtouren. Nachdem die Wahlleitung mit der Öffentlichen Bekanntmachung vom 3. Mai dieses Jahres bereits für die Einreichung von Wahlvorschlägen geworben hat, die Frist dazu endet erst am Donnerstag, 6. Juli, um 12 Uhr, ist bislang offiziell ein Wahlvorschlag eingereicht worden, wie Wahlleiter Patrik Rachner mitteilt. Zudem sammelt derzeit eine Einzelbewerberin Unterstützungsunterschriften, die sie für eine mögliche Kandidatur benötigt.
Der Wahlausschuss wird sodann nach Fristende am Dienstag, 11. Juli, um 17 Uhr während einer öffentlichen Sitzung über die Zulassung von Kandidatinnen und Kandidaten per Beschluss entscheiden. Die Bürgermeisterwahl selbst findet am 10. September 2023 statt. Sollte eine Stichwahl vonnöten sein, ist diese am 1. Oktober 2023 terminiert.
Übrigens: Gewählt ist eine Kandidatin oder ein Kandidat, wenn sie oder er mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint. Wichtig: Zudem muss diese Mehrheit aber mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten entsprechen. Wenn das erforderliche Mindestquorum nicht erreicht wird, entscheidet die Gemeindevertretung, wer neue Bürgermeisterin oder neuer Bürgermeister wird.
Zum weiteren Hintergrund: Parteien, politische Vereinigungen und beispielsweise Wählergruppen, die bereits Mandate zum Beispiel in der Gemeindevertretung oder im Kreistag innehaben, benötigen keine Unterstützerunterschriften. Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber hingegen müssen 44 Unterstützungsunterschriften als Grundvoraussetzung für eine offizielle Kandidatur beibringen. Da in Brieselang 22 gewählte Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter ihr politisches Mandat ausüben, muss laut Gesetzeslage die doppelte Anzahl an Unterstützungsunterschriften geleistet werden. Im Brandenburgischen Kommunalwahlgesetz heißt es in § 70 Abs. 5: „In Wahlgebieten mit mehr als 300 Einwohnern sind dem Wahlvorschlag mindestens zweimal so viele Unterstützungsunterschriften beizufügen, wie in dem jeweiligen Wahlgebiet nach § 6 Absatz 2 Vertreter zu wählen sind (siehe auch § 6 Abs. 2 BbgKWahlG).
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Stand: Freitag, 12. Mai 2023, 11.30 Uhr
Wahlleitung nicht im Dienst
Brieselang. Hinweis: Die Wahlleitung ist in der kommenden Woche vom 15. bis einschließlich 19. Mai 2023 nicht erreichbar. Ab Montag, 22. Mai 2023, können Anfragen zur Bürgermeisterwahl wieder beantwortet werden. Wir bitten um Verständnis!
Kontakt:
033232/338-1101 (stellv. Wahlleiterin Jenny Stegelmann)
033232/338-37 (Wahlleiter Patrik Rachner)
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Stand: Donnerstag, 04. Mai 2023, 10.00 Uhr
Wahlleiter stellt Vordrucke für die Einreichung von Wahlvorschlägen zur Verfügung
Brieselang. Für die Bürgermeisterwahl am 10. September 2023 können bis zum Donnerstag, 6. Juli 2023, um 12 Uhr Wahlvorschläge beim Wahlleiter eingereicht werden. Das gilt für Parteien, Wählervereinigungen, Listenvereinigungen, Einzelbewerber:innen & Co.. Bitte beachten: notwendig ist die Verwendung von Vordrucken.
Die erforderlichen Vordrucke für die Einreichung von Wahlvorschlägen im Überblick:
- Anlage 5b (Wahlvorschlag)
- Anlage 6 (Unterstützungsunterschriften)
- Anlage 7b (Zustimmungserklärung)
- Anlage 8b (Wählbarkeitsbescheinigung)
- Anlage 8c (Versicherung an Eides statt zur Wählbarkeit von Unionsbürgern)
- Anlage 9b (Niederschrift Versammlung)
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Stand: Mittwoch, 03. Mai 2023, 17.15 Uhr
Öffentliche Bekanntmachung zur Bürgermeisterwahl
Brieselang. Die Bürgermeisterwahl in Brieselang findet am Sonntag, 10. September 2023, statt. Der mögliche Stichwahltermin ist am 1. Oktober angesetzt. Wahlvorschläge können nun bis zum 6. Juli eingereicht werden. Die Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zur Bürgermeisterwahl mit allen Erklärungen, Beschränkungen und Voraussetzungen ist hier abrufbar.
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Stand: Dienstag, 02. Mai 2023, 11.30 Uhr
Termine für Bürgermeister-Neuwahl stehen fest: Hauptwahl am 10. September 2023
Brieselang. Nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid über die Abwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Brieselang hat die Kommunalaufsicht des Landkreises Havelland die Termine für die Bürgermeister-Neuwahl bestimmt. Zuvor hatte Wahlleiter Patrik Rachner der Aufsichtsbehörde zwei Vorschläge unterbreitet. Demnach findet die Hauptwahl am Sonntag, 10. September 2023, statt. Sollte es zu einer eventuell notwendigen Stichwahl kommen, so ist diese am Sonntag, 1. Oktober 2023, angesetzt.
„Wahlvorschläge können damit bis zum Fristende am 6. Juli, 12 Uhr, eingereicht werden. Die Öffentliche Bekanntmachung zur Bürgermeisterwahl mit allen Terminen, Erklärungen, Beschränkungen und Voraussetzungen wird noch in dieser Woche veröffentlicht“, betonte Rachner. „Ich fordere indes schon jetzt dazu auf, die Wahlvorschläge für die Bürgermeisterwahl frühzeitig einzureichen.“