Wahl zur/zum hauptamtlichen Bürgermeister:in 2023
Alle wichtigen Informationen zur Bürgermeisterwahl werden an dieser Stelle nach und nach veröffentlicht:
Stand: Freitag, 06. Juni 2023, 12.30 Uhr
Öffentliche Bekanntmachungen zur Bürgermeisterwahl im Überblick
Brieselang. In Vorbereitung auf die Bürgermeisterwahl hat die Wahlleitung im Amtsblatt 08/2023 drei Öffentliche Bekanntmachungen publik gemacht, darunter der Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen samt dazugehöriger Fristen, der seit dem 3. Mai bereits in den amtlichen Bekanntmachungskästen aushängt, im Übrigen gepaart mit der Veröffentlichung des Wahltermins. Weiterhin ist die Tagesordnung für die Sitzung des Wahlausschusses am 11. Juli um 17 Uhr genauso als Öffentliche Bekanntmachung wie die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis mit Hinweisen auf die Erteilung von Wahlscheinen veröffentlicht worden. Die Wahlbekanntmachung, unter anderem mit dem Überblick der Wahllokale, und weitere Sitzungen des Wahlausschusses werden in kommender Zeit fristgerecht publiziert.
Öffentliche Bekanntmachung: Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen mit Wahltermin
Öffentliche Bekanntmachung zur Sitzung des Wahlausschusses am 11. Juli 2023
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Stand: Freitag, 02. Juni 2023, 12.15 Uhr
Zweiter Wahlvorschlag offiziell eingereicht
Brieselang. Für die am 10. September 2023 stattfindende Bürgermeisterwahl ist am Freitag (2. Juni) ein weiterer Wahlvorschlag offiziell eingereicht worden. Das teilte Wahlleiter Patrik Rachner mit.
Eine Einzelbewerberin, die erfolgreich mehr als die benötigten 44 Unterstützungsunterschriften gesammelt hat, übergab alle notwendigen Formulare der Wahlleitung, die umgehend geprüft wurden. Der Wahlausschuss wird sodann am 11. Juli um 17 Uhr während seiner Sitzung generell über die Zulassung von Wahlvorschlägen entscheiden. Erst danach ist bekannt, wer tatsächlich als Kandidatin oder Kandidat auf dem Stimmzettel zur Wahl stehen wird.
Am 23. Mai war bereits ein erster Wahlvorschlag von einem Bewerber einer Partei eingereicht worden. Damit sind insgesamt bislang zwei Wahlvorschläge bei der Wahlleitung eingegangen. Noch bis zum Fristende am 6. Juli um 12 Uhr können noch Wahlvorschläge unterbreitet werden.
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Stand: Freitag, 26. Mai 2023, 10.15 Uhr
Bislang ein Wahlvorschlag offiziell eingereicht
Brieselang. Die Vorbereitungen für die Wahl einer neuen Bürgermeisterin/eines neuen Bürgermeisters in der Gemeinde Brieselang laufen bereits auf Hochtouren. Nachdem die Wahlleitung mit der Öffentlichen Bekanntmachung vom 3. Mai dieses Jahres bereits für die Einreichung von Wahlvorschlägen geworben hat, die Frist dazu endet erst am Donnerstag, 6. Juli, um 12 Uhr, ist bislang offiziell ein Wahlvorschlag eingereicht worden, wie Wahlleiter Patrik Rachner mitteilt. Zudem sammelt derzeit eine Einzelbewerberin Unterstützungsunterschriften, die sie für eine mögliche Kandidatur benötigt.
Der Wahlausschuss wird sodann nach Fristende am Dienstag, 11. Juli, um 17 Uhr während einer öffentlichen Sitzung über die Zulassung von Kandidatinnen und Kandidaten per Beschluss entscheiden. Die Bürgermeisterwahl selbst findet am 10. September 2023 statt. Sollte eine Stichwahl vonnöten sein, ist diese am 1. Oktober 2023 terminiert.
Übrigens: Gewählt ist eine Kandidatin oder ein Kandidat, wenn sie oder er mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint. Wichtig: Zudem muss diese Mehrheit aber mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten entsprechen. Wenn das erforderliche Mindestquorum nicht erreicht wird, entscheidet die Gemeindevertretung, wer neue Bürgermeisterin oder neuer Bürgermeister wird.
Zum weiteren Hintergrund: Parteien, politische Vereinigungen und beispielsweise Wählergruppen, die bereits Mandate zum Beispiel in der Gemeindevertretung oder im Kreistag innehaben, benötigen keine Unterstützerunterschriften. Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber hingegen müssen 44 Unterstützungsunterschriften als Grundvoraussetzung für eine offizielle Kandidatur beibringen. Da in Brieselang 22 gewählte Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter ihr politisches Mandat ausüben, muss laut Gesetzeslage die doppelte Anzahl an Unterstützungsunterschriften geleistet werden. Im Brandenburgischen Kommunalwahlgesetz heißt es in § 70 Abs. 5: „In Wahlgebieten mit mehr als 300 Einwohnern sind dem Wahlvorschlag mindestens zweimal so viele Unterstützungsunterschriften beizufügen, wie in dem jeweiligen Wahlgebiet nach § 6 Absatz 2 Vertreter zu wählen sind (siehe auch § 6 Abs. 2 BbgKWahlG).
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Stand: Freitag, 12. Mai 2023, 11.30 Uhr
Wahlleitung nicht im Dienst
Brieselang. Hinweis: Die Wahlleitung ist in der kommenden Woche vom 15. bis einschließlich 19. Mai 2023 nicht erreichbar. Ab Montag, 22. Mai 2023, können Anfragen zur Bürgermeisterwahl wieder beantwortet werden. Wir bitten um Verständnis!
Kontakt:
033232/338-1101 (stellv. Wahlleiterin Jenny Stegelmann)
033232/338-37 (Wahlleiter Patrik Rachner)
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Stand: Donnerstag, 04. Mai 2023, 10.00 Uhr
Wahlleiter stellt Vordrucke für die Einreichung von Wahlvorschlägen zur Verfügung
Brieselang. Für die Bürgermeisterwahl am 10. September 2023 können bis zum Donnerstag, 6. Juli 2023, um 12 Uhr Wahlvorschläge beim Wahlleiter eingereicht werden. Das gilt für Parteien, Wählervereinigungen, Listenvereinigungen, Einzelbewerber:innen & Co.. Bitte beachten: notwendig ist die Verwendung von Vordrucken.
Die erforderlichen Vordrucke für die Einreichung von Wahlvorschlägen im Überblick:
- Anlage 5b (Wahlvorschlag)
- Anlage 6 (Unterstützungsunterschriften)
- Anlage 7b (Zustimmungserklärung)
- Anlage 8b (Wählbarkeitsbescheinigung)
- Anlage 8c (Versicherung an Eides statt zur Wählbarkeit von Unionsbürgern)
- Anlage 9b (Niederschrift Versammlung)
- Anlage zu § 70 Absatz 4 Satz 3 BbgKWahlG (Versicherung an Eides statt einer Bewerberin oder eines Bewerbers für die Bürgermeisterwahl)
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Stand: Mittwoch, 03. Mai 2023, 17.15 Uhr
Öffentliche Bekanntmachung zur Bürgermeisterwahl
Brieselang. Die Bürgermeisterwahl in Brieselang findet am Sonntag, 10. September 2023, statt. Der mögliche Stichwahltermin ist am 1. Oktober angesetzt. Wahlvorschläge können nun bis zum 6. Juli eingereicht werden. Die Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zur Bürgermeisterwahl mit allen Erklärungen, Beschränkungen und Voraussetzungen ist hier abrufbar.
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Stand: Dienstag, 02. Mai 2023, 11.30 Uhr
Termine für Bürgermeister-Neuwahl stehen fest: Hauptwahl am 10. September 2023
Brieselang. Nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid über die Abwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Brieselang hat die Kommunalaufsicht des Landkreises Havelland die Termine für die Bürgermeister-Neuwahl bestimmt. Zuvor hatte Wahlleiter Patrik Rachner der Aufsichtsbehörde zwei Vorschläge unterbreitet. Demnach findet die Hauptwahl am Sonntag, 10. September 2023, statt. Sollte es zu einer eventuell notwendigen Stichwahl kommen, so ist diese am Sonntag, 1. Oktober 2023, angesetzt.
„Wahlvorschläge können damit bis zum Fristende am 6. Juli, 12 Uhr, eingereicht werden. Die Öffentliche Bekanntmachung zur Bürgermeisterwahl mit allen Terminen, Erklärungen, Beschränkungen und Voraussetzungen wird noch in dieser Woche veröffentlicht“, betonte Rachner. „Ich fordere indes schon jetzt dazu auf, die Wahlvorschläge für die Bürgermeisterwahl frühzeitig einzureichen.“